Wesel. . Der CDU-Politiker aus Rhede, weiß was in der Kreisstadt ansteht. Im Mittelpunkt seiner Rede im Ratssaal stand die marode Infrastruktur im Land.
Das Jahr war gerade einmal vier Tage alt, da hielt die Weseler CDU so früh wie bislang noch nie ihren Neujahrsempfang ab. Mit Gastredner Hendrik Wüst, seines Zeichens Landesverkehrsminister, hatte sie jemanden eingeladen, der nicht nur die Region gut kennt, sondern auch für viele Themen zuständig ist, die die Kreisstadt betreffen.
Der 43-jährige gebürtige Rheder hat im wahren Sinne des Wortes Erfahrung. Er weiß, dass er in den Funklöchern im Weselerwald und zwischen Hünxe und Dinslaken nicht telefonieren sollte, und dass Baustellen nerven, aber dringend nötig sind. Beispiel A3. Die Standstreifenertüchtigung Richtung Oberhausen hatte nämlich folgenden Sinn: Eine Zeit lang wird der Verkehr auf dieser Seite vierspurig fließen, damit die andere Seite auf Vordermann gebracht werden kann.
Marode Infrastruktur
Es gebe Arbeit satt für die Bauindustrie, und das auf Straßen, Schienen und Wasserwegen gleichermaßen. Die Infrastruktur ist marode, der Verkehr dem Infarkt nah. Und damit alles so glatt wie möglich läuft, plädiert er für eine frühe Bürgerbeteiligung und setzt auf ein Softwareprogramm, das Baustellen anzeigt und damit eine bessere Koordination ermöglicht.
Im späten Frühjahr wird Wüst den ersten Spatenstich für die Südumgehung machen, die Elektrifizierung des Bocholters ist hoffentlich beim übernächsten Fahrplanwechsel erfolgt und den Straßenbaubeiträgen von Anliegern demnächst „zumindest mal die Spitze“ genommen, sagte er. Schließlich führte er aus, dass eine Weltreise mit allem Drum und Dran schneller gebucht ist, als eine Fahrt mit dem Zug von Wesel nach Höxter. Denn es sind zwei Verkehrsverbünde, die zum Problem werden. Abhilfe soll auch hier eine App schaffen.
Arbeit über Arbeit für Ingenieure
Und damit es halbwegs läuft, wurden fast 50 neue Planer beim Landesbetrieb Straßen NRW eingestellt, weitere bei der Bezirksregierung Düsseldorf. Für über 100 Millionen Euro sind zudem externe Planungsdienstleistungen vergeben worden. „Auch Ingenieurbüros werden vor Arbeit nicht mehr in den Schlaf kommen“, prognostizierte der Minister, der am Ende mit einem Plüschesel aus Wesel und etwas Hochprozentigem den Ratssaal verließ.
Zuvor hatte CDU-Vorsitzender Sebastian Hense Rückschau gehalten und einen Ausblick gegeben, nicht ohne einen Seitenhieb auf die CDU-Abtrünnigen von „Wir für Wesel“ (WfW). Mit Blick auf das Thema Schule sei es für ihn keine Überraschung, dass bei der WfW Argumente nicht zu Ende gedacht würden. Sie agiere in Ermangelung an Sachkenntnis und politischen Stils, um irgendwie aufzufallen. Zudem stellte Hense klar, dass die CDU sehr wohl mit einem eigenen Kandidaten oder einer Kandidatin für das Bürgermeisteramt in die Kommunalwahl gehe. Und das nicht, weil man meine, dass in Wesel vieles falsch gemacht werde, sondern weil man finde, dass auch einiges besser gemacht werden könne...
>>>FORDERUNG NACH BEZAHLBAREM TICKET
Attac Niederrhein nutzte den Ministerbesuch dazu, ihm und den Gästen ein Flugblatt in die Hand zu drücken, das über das 38,65 Euro teure Sozialticket informiert. Darin werden die Landesregierung und Wüst aufgefordert, mit den Verkehrsverbünden ein verlässliches Sozialticket anzubieten, das den Menschen ein Mindestmaß an sozialer Teilhabe durch Bezahlbarkeit ermöglicht.