An Rhein und Ruhr. . Im NRW-Schnitt schauen die Veterinäre nur alle 7,6 Jahre vorbei. „Da ist noch viel Luft nach oben“, meinen die Grünen.
Mal stehen die Kontrolleure einfach vor der Tür, mal melden sie sich bis zu sieben Tage vorher. Die Mitarbeiter der nordrhein-westfälischen Veterinärämter schauen, ob die Tiere fidel sind oder kränklich ausschauen, ob das Futter sauber ist und ausreichend vorhanden, ebenso Wasser. Sie prüfen Dokumente und ob auch genug Platz da ist. Nur, nach Ansicht der Grünen tun sie das zu selten. Im Schnitt muss ein viehhaltender Landwirt nur alle 7,6 Jahre mit einem Besuch rechnen. „Da ist noch Luft noch oben“, meint Norwich Rüße, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion im Landtag und selbst Landwirt.
Eine Große Anfrage der Grünen an die Landesregierung ergab, dass es bei den insgesamt 43.015 Betrieben mit Nutztierhaltung im vergangenen Jahr insgesamt 4559 Routinekontrollen gab, in 6% der Fälle erkannten die Prüfer Mängel. Im Bundesvergleich liegt NRW damit „gar nicht ganz schlecht“, wie Rüße im Gespräch mit der NRZ anerkennt. Er meint aber: „Im Schnitt sollte eine Kontrolle alle fünf Jahre das Ziel sein.“
Niederrhein-Kreise unterm NRW-Schnitt
Immerhin, Tierschutz ist erklärtes Staatsziel. Zudem dürfte in anderen gesellschaftlichen Bereichen (etwa der Gastronomie) deutlich häufiger kontrolliert werden. Auch die Landesregierung sieht bei den Tierschutz-Kontrollen Optimierungsbedarf. Auf NRW-Initiative lässt die
Agrarministerkonferenz Möglichkeiten prüfen. Auffällig ist laut Rüße, dass sich die Kontrolldichte von Kommune zu Kommune teils eklatant unterscheidet.
Im Kreis Euskirchen etwa werde im Schnitt nur etwas mehr 1% der Betriebe kontrolliert. „Rein rechnerisch macht das eine Kontrolle in hundert Jahren, damit wäre ein Betrieb, der dieses Jahr überprüft wurde, zuletzt während der Kaiserzeit geprüft worden“, sagt der Grünen-Politiker. Der benachbarte Kreis Düren hingegen komme auf 32%. Ein Blick zum Niederrhein: Im Kreis Wesel waren es 107 Routine-Kontrollen bei 1006 Betrieben (ein Schnitt von etwa 10%), im Kreis Kleve waren es 171 bei 3095 (5,5%) – beides unterm Landesschnitt. Rüße fordert, dass die Landesregierung einheitliche Vorgaben zur Kontrolldichte macht und die bei den Kommunen angesiedelten Veterinärämter dann gegebenenfalls ihr Personal anpassen. Landesweit weisen die Veterinärämter aktuell knapp 203 Stellen für wissenschaftliches Personal aus.
„Die kénnen ihre Pappenheimer“
Bernhard Conzen, der rheinische Bauernpräsident, will nicht missverstanden werden. „Kontrollen müssen sein“, betont Conzen ausdrücklich im NRZ-Gespräch. Den Grünen-Vorstoß weist er jedoch deutlich zurück. Conzen fürchtet, dass dieser auf „Kontrollen um der Kontrollen willen“ hinauslaufe. Der Vorstoß koste Steuergeld und bedeute
weitere Bürokratie.
Conzen weist darauf hin, dass die derzeitige Kontrolldichte auf einem Risikomanagement beruhe: „Die Leute von den Veterinärämtern kennen doch ihre Pappenheimer“, meint der Bauernpräsident. Wer schon mal durch Tierschutzverstöße aufgefallen sei, bekomme verstärkt Besuch, und bei wem wiederholt nichts gefunden wurde, der eben nicht. Die gegenwärtige Kontrolldichte sei insoweit auch Zeugnis der guten Erfahrungen, die die Veterinäre bisher bei Kontrollen gemacht hätten.
Laut Bernhard Conzen achten Bauern auch im ureigenen Interesse darauf, dass Tierschutzvorgaben nicht verletzt werden: „Sanktionen treffen die Bauern nämlich doppelt – einmal durch die Sanktion selbst und zum anderen durch den möglichen Verlust von Prämien.
>>> ÄMTER: JEDER VERDACHT WIRD GEPRÜFT
Die Veterinärämter in NRW gehen nach eigener Aussage jedem Hinweis auf Tierschutzverstöße nach. Insgesamt 1257 solcher Verdachtskontrollen habe man im Jahr 2017 durchgeführt. In 380 Fällen habe man nach Hinweisen aus der Bevölkerung Mängel in der Nutztierhaltung festgestellt. Lediglich in sechs Fällen habe man von einer Vor-Ort-Kontrolle abgesehen, weil sich Sachverhalte z. B. schon durch eine telefonische Abfrage hätten klären lassen.
Hinweise aus der Bevölkerung hätten „naturgemäß sehr unterschiedliche Qualität“, hieß es.