An Rhein und Ruhr. SPD-Chef Kutschaty ist mit seinem Vorschlag für eine neue Generalsekretärin im eigenen Partei-Präsidium gescheitert. Kann er sich davon erholen?
Das Präsidium der nordrhein-westfälischen SPD hat am Mittwochabend dem Landes- und Fraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty demonstriert, dass er keinen Rückhalt mehr hat. Weder inhaltlich noch personell stehe man hinter ihm, hieß es aus SPD-Kreisen. In einer Telefonkonferenz hatte der Landesvorsitzende dem Gremium vorgeschlagen, die Bonner Sozialdemokratin Magdalena Möhlenkamp beim Landesparteitag am 6. Mai zur Generalsekretärin der NRW-SPD zu wählen. Die 36-Jährige aus Bonn sollte nach Kutschatys Willen die Nachfolge von Nadja Lüders antreten, die im Januar erklärt hatte, nicht noch einmal für den Posten kandidieren zu wollen.
Der Vorschlag, die unbekannte Möhlenkamp zur Generalsekretärin machen zu wollen, sei „ein verzweifelter, nicht abgestimmter Alleingang, mit dem Thomas Kutschaty krachend gescheitert ist“, sagt Mahmut Özdemir, Bundestagsabgeordneter aus Duisburg und Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium. Das zeige eindeutig, dass Kutschaty keinen Rückhalt mehr habe, weder in seiner Heimatregion Niederrhein, noch in der NRW-SPD, so Özdemir.
Kritik an Kutschaty nach Niederlage bei Landtagswahl
Damit sind die länger schwelenden Diskussionen um den NRW-SPD-Vorsitzenden nun offen ausgebrochen. Kritiker werfen Kutschaty vor, die Niederlage bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr nie ordentlich aufgearbeitet zu haben.
Aus der NRW-SPD war bis Mittwochabend keine Stellungnahme zu dem Eklat zu erhalten. Offen ist nun die Frage, ob Thomas Kutschaty die NRW-SPD weiter führen wird. Davon war am Mittwochmorgen noch nichts zu spüren: Beim Interview mit der NRZ-Redaktion in Essen beteuerte Thomas Kutschaty, die SPD in die Zukunft führen zu wollen, sprach über inhaltliche Schwerpunkte. Er habe dazu „große Lust“, so der SPD-Chef.
Spekulationen um Mahmut Özdemir aus Duisburg
In so manchen Unterbezirken der NRW-SPD dürften Sozialdemokraten noch eine offene Rechnung mit Thomas Kutschaty haben, die es noch zu begleichen gilt. Erst im Januar 2021 hatte der damalige NRW-SPD-Chef Sebastian Hartmann, ein gebürtiger Oberhausener, auf eine erneute Kandidatur zum Landeschef der Sozialdemokraten verzichtet und den Weg für Kutschaty freigemacht, der damals Fraktionsvorsitzender im Landtag war. Hartmann hatte in seiner Rücktrittserklärung dann von „mangelndem Teamgeist“ gesprochen. Vorausgegangen war ein wochenlanger parteiinterner Machtkampf der Spitzengenossen.
Spekuliert wird, dass möglicherweise Mahmut Özdemir selbst seinen Hut für den Posten des NRW-SPD-Chefs in den Ring werfen könnte. Dazu wollte sich der 35-jährige Sozialdemokrat nicht äußern. Özdemir trat mit 14 Jahren in die SPD ein, sammelte zunächst kommunalpolitische Erfahrung und zog bereits 2013 erstmals in den Bundestag ein.