Berlin. Marcus Faber stößt erneut eine Debatte um eine mögliche Taurus-Lieferung an die Ukraine an. Scholz‘ Antwort sorgt für Erheiterung.
„Halten sie es nicht auch für sinnvoll, die Ausbildung am Taurus jetzt zu beginnen, um ihrem Nachfolger direkt alle Optionen offenzuhalten?“ Das will der FDP-Abgeordnete Marcus Faber am Mittwoch im Parlament vom Bundeskanzler erfahren. Es ist wohl eine kalkulierte Provokation, die der Ex-Koalitionspartner bei der Regierungsbefragung im Bundestag vorträgt. Der Subtext lautet: Olaf Scholz habe eh keine Chance wiedergewählt zu werden.
In weniger als 100 Tagen findet die vorgezogene Neuwahl statt. Und im Bundestag laufen sich die Parteien mitsamt ihrer Spitzenkandidaten für die heiße Wahlkampfphase warm. Nach langem Hin und Her hat sich die SPD für Scholz als Kandidaten entschieden, der sich am liebsten selbst im Amt beerben will. Entsprechend fällt die Antwort auf die Taurus-Frage aus. Nach kurzem Applaus aus der FDP-Fraktion für den eigenen Fragesteller tritt der Kanzler ans Mikrofon.
Fragestunde im Bundestag. Die Überheblichkeit, die Scholz auch hier an den Tag legt, wird ihm schon in Kürze auf die Füße fallen. pic.twitter.com/hkxktTZwvi
— Lena Berger (@lena4berger) 4. Dezember 2024
Scholz echauffiert sich über Umfragewerte der FDP
„Für eine Partei, die mit der Fünfprozenthürde zu kämpfen hat, sind sie ganz schön tapfer“, kontert Scholz unter Gelächter die Frage. „Aber ich will ausdrücklich sagen, weil sie das so beiläufig mit erwähnt haben: Ich will auch mein eigener Nachfolger werden“, so der Kanzler weiter, bevor er seine ablehnende Haltung zur Taurus-Lieferung begründet.
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Seit dem Koalitionsbruch im November gilt das Tischtuch zwischen Liberalen und Sozialdemokraten als zerschnitten. Scholz war in einer vom Teleprompter abgelesenen Rede hart mit dem FDP-Parteivorsitzenden ins Gericht gegangen. „Ein solches Verhalten will ich unserem Land nicht länger zumuten“, kritisierte er die von ihm unterstellte Blockadehaltung Lindners.
Die Liberalen selbst kämpfen in Umfragen um den Wiedereinzug in den Bundestag. Nach einem Bericht von „SZ“ und „Zeit“ hatte die Partei selbst ein Papier veröffentlicht, in dem sie das Ampel-Aus geplant hatte. Die Parteiführung stand wegen der Nutzung von Begriffen wie „D-Day“ und „geplante Feldschlacht“ heftig in der Kritik. Generalsekretär Bijan Djir-Sarai kündigte daraufhin seinen Rücktritt an. Parteichef Lindner beteuert weiterhin, von dem Papier nichts gewusst zu haben.