Bochum. Bei den Landtagswahlen in Thüringen und in Sachsen legte das Bündnis Sahra Wagenknecht einen Senkrechtstart hin. Nun nimmt die Partei weitere Länder ins Visier.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat in Nordrhein-Westfalen einen Landesverband gegründet. In Bochum wählten 84 stimmberechtigte Mitglieder den ehemaligen Bochumer Linken-Politiker Amid Rabieh und den Düsseldorfer Rechtsanwalt Jan Ristau an die Spitze des NRW-Verbandes.

„Eine Partei, die erfolgreich sein will, muss sich nicht nur im Osten, sondern auch im Westen verankern. Das einwohnerstärkste Bundesland NRW ist ein wichtiger Schlüssel dafür“, hatte Rabieh, der auch Vize-Vorsitzender des BSW im Bund ist, am Montag dieser Redaktion gesagt. An Rhein und Ruhr vermutet das BSW, dessen Erfolgsgeschichte bei der Europawahl begann und in Thüringen und Sachsen fortgesetzt wurde, ein interessiertes Publikum. „Hier gibt es viele Menschen, die mit der Ampel allgemein unzufrieden sind, aber auch konkret mit dem Zustand von Straßen und Verwaltungen, mit der Bildung, mit dem Trend zur De-Industrialisierung“, so Rabieh.

BSW-Kernthemen: Ukraine-Krieg, Migration und Soziales

Auch in Sachsen-Anhalt gründete sich am Samstag ein Landesverband. In Magdeburg wurden der Student John Lucas Dittrich und der Verwaltungsbeamte Thomas Schulze als Landesvorsitzende gewählt. Rund 40 Mitglieder waren vor Ort.

Das Bündnis ist damit nun in 7 von 16 Bundesländern vertreten: Neben den beiden neuen Verbänden gibt es die Partei auf Länderebene bereits in Brandenburg, Sachsen, Thüringen, Berlin und im Saarland – Bremen und Niedersachsen sollen folgen. Das BSW wurde Anfang des Jahres gegründet und hatte im Juli insgesamt 650 Mitglieder. Nach eigenen Angaben will die Partei langsam wachsen.

Die Co-Bundesparteivorsitzende Amira Mohamed Ali sprach sich in Magdeburg erneut für diplomatische Bemühungen zur Beendigung des Kriegs in der Ukraine aus. Sie kritisierte die Bundesregierung wegen Waffenlieferungen an andere Länder und forderte eine Begrenzung der Migration. „Die Zahlen sind zu hoch“, so Mohamed Ali. Es fehlten Wohnraum, Sprachkurse und Plätze in Schulen. „Es braucht Vernunft und Realismus in der Politik, und zwar in allen Fragen, und es muss Schluss damit sein, dass man angefeindet und diffamiert wird dafür, dass man real existierende Probleme anspricht.“