Mainz/Berlin. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer gibt überraschend ihr Amt auf. Ein Nachfolger steht Berichten zufolge bereits fest.

Malu Dreyer (SPD) tritt als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz zurück. Das gab sie am Nachmittag in einer Pressekonferenz bekannt. Zuvor hatten verschiedene Medien über die Entscheidung berichtet. Ihr Nachfolger soll der bisherige Arbeitsminister Alexander Schweitzer (ebenfalls SPD) werden.

Laut „Spiegel“ soll Schweitzer am 10. Juli zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden. Auch der Landesvorsitzende der SPD, Roger Lewentz, kündigte am Mittwoch seinen Rücktritt an. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr, soll die Fraktionsvorsitzende im Landtag, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Nachfolgerin an der Spitze der Landespartei werden.

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Dreyer, 63, ist seit 2013 Ministerpräsidentin und steht an der Spitze einer Ampelregierung aus SPD, Grünen und FDP. Unter ihrem Vorgänger Kurt Beck (SPD) war Dreyer seit 2002 Sozialministerin und in dieser Funktion auch für Arbeit, Gesundheit sowie Familienpolitik zuständig.

Malu Dreyers Rückzug soll „strategische Gründe“ haben

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin übernahm Dreyer zusammen mit Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel 2019 kurze Zeit kommissarisch den Parteivorsitz der SPD. Dreyer ist an Multipler Sklerose erkrankt. Diese wurde 1995 bei ihr diagnostiziert. Bei längeren Wegstrecken ist Dreyer deshalb auf den Rollstuhl angewiesen.

Alexander Schweitzer
Alexander Schweitzer (SPD), Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, soll Nachfolger von Malu Dreyer werden. © DPA Images | Helmut Fricke

Dreyers Rücktritt habe jedoch nichts mit ihrer Erkrankung zu tun, wie unsere Redaktion aus Kreisen der Landesregierung Rheinland-Pfalz erfuhr. Er habe vielmehr „strategische Gründe“. Es sei jetzt der beste Zeitpunkt, um einen Nachfolger bekannt zu geben, auch weil nächstes Jahr in Rheinland-Pfalz ein Haushaltsjahr ist.

Die nächste Landtagswahl soll turnusgemäß im Frühjahr 2026 stattfinden. Durch ihren vorzeitigen Rücktritt wolle Dreyer ihrem Nachfolger Zeit geben, sich noch einen Amtsbonus zu erarbeiten, hieß es.

Malu Dreyers bei Pressekonferenz: „Mir geht die Kraft aus“

Bei einer Pressekonferenz am Mittwoch nannte Dreyer allerdings andere Gründe für ihren Rücktritt. „Mir geht die Kraft aus“, sagt Dreyer. Sie habe ihr Amt immer mit viel Energie und Leidenschaft ausgeübt. Aber auch sie müsse feststellen, dass ihre Kraft endlich sei, erklärt Dreyer. „Ich habe die Energie nicht mehr, um dem Anspruch des Amtes und dem der Bürgerinnen und Bürger, gerecht zu werden.“

Bereits seit einigen Wochen sei der Wunsch nach einem Rücktritt in ihr gereift. Besonders die zurückliegenden Wahlkampfwochen der Europawahl hätten Dreyer viel Kraft gekostet und ihr gezeigt, dass diese vielleicht nicht mehr ausreicht. Deswegen habe sie sich vor einigen Tagen entschieden, ihr Amt niederzulegen. Sie gehe aber mit Zuversicht: Rheinland-Pfalz sei ein starkes Land und sie habe mit Schweitzer eine „wirklich gute Nachfolge“.

Nachfolger hat großen Rückhalt innerhalb des Landesverbands

Der aus dem südpfälzischen Landau stammende Schweitzer ist seit der Regierungsbildung nach der Landtagswahl 2021 wieder im rheinland-pfälzischen Kabinett vertreten. Der 50-Jährige war bereits in den Jahren 2013 und 2014 Minister gewesen. Zwischenzeitlich war er dann Fraktionschef der SPD im rheinland-pfälzischen Landtag. Schweitzer hat nach Informationen unserer Redaktion einen großen Rückhalt in der rheinland-pfälzischen SPD, aber auch im Kabinett. Er gilt als menschlich sehr nahbar.

Neben Schweitzer waren unter anderem auch Innenminister Michael Ebling und die derzeitige Landtagsfraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (beide SPD) für die Nachfolge von Dreyer gehandelt worden. fmg/nku/dpa