Essen. Die Bilanz nach einem Jahr Bodycam-Einsatz fällt positiv aus. Nun müssen die Regeln klarer gefasst werden - im Interesse der Polizei.

Rund ein Jahr lang nutzen Sicherheitskräfte in Nordrhein-Westfalen Körperkameras. Die Bilanz der sogenannten Bodycams fällt positiv aus. Trotz aller Kritik denken auch immer mehr Kommunen darüber nach, ihre Ordnungskräfte damit auszustatten. Und das ist richtig so.

Natürlich brauchen wir einen angemessenen Schutz unserer Daten. Niemand möchte Deutschland damit schleichend in einen Überwachungsstaat verwandeln. Da gibt es ja schon anderweitig – Stichwort Vorratsdatenspeicherung – klare Vorgaben der obersten Gerichte. Sie würden bei Bedarf auch bei Bodycams sicher genau hinsehen.

Mehr Sicherheit für den Alltag

Aber wer grundsätzlich vor dem Einsatz von Bodycams warnt, verkennt, dass die kleinen Geräte zur Sicherheit im Alltag beitragen; dass sie als polizeiliches Mittel keine Schmerzen verursachen wie Taser oder Pfefferspray; dass sie dazu beitragen können, um in unübersichtlichen, gefährlichen Lagen deeskalierend zu wirken; dass sie nachträglich zur Aufklärung der Abläufe beizutragen.

Im Idealfall helfen Bodycams zu kontrollieren: und zwar nicht nur potenzielle Straftäter, sondern auch die Einsatzkräfte.

Es muss klare Regeln für den Einsatz geben

Klar ist nach dem noch immer nicht juristisch aufgeklärten tödlichen Vorfall in Dortmund aber auch, dass es für den Einsatz der Bodycams klare Regeln geben muss. Sie dürfen Beweismittel, aber kein Herrschaftsinstrument sein. Solange lediglich die Polizisten im Einsatz entscheiden, ob sie die Kamera einstellen oder nicht, solange werden die Kritiker nicht verstummen, die ein zunehmendes Machtgefälle zwischen Polizei und Bürgerschaft beklagen. Der Verdacht von Willkür ist ein übles Gift, verheerend für die Akzeptanz der Polizei, deren Vertrauenswürdigkeit nach den Berichten über rechtsextreme oder rassistische Leute in ihren Reihen in Teilen der Bevölkerung ohnehin angeknackst ist.