Berlin. In einem Landkreis in Thüringen müssen Geflüchtete bald gemeinnützige Jobs ausüben. Was der Landrat sich von dem Schritt verspricht.

Asylbewerber im thüringischen Saale-Orla-Kreis müssen zukünftig offenbar gemeinnützige Arbeit leisten. Landrat Christian Herrgott (CDU) verpflichte Flüchtlinge dazu, entsprechende Jobs auszuüben, berichtet „Bild“. Denkbar seien etwa Tätigkeiten wie Schnee schippen, Hecken schneiden und Straßen reinigen.

Die Betroffenen sollen die Arbeiten täglich vier Stunden mit einem Stundenlohn von 80 Cent ausüben. Das entspricht einem monatlichen Lohn von 64 Euro, der auf eine Bezahlkarte überwiesen werde. Um die bundesweite Einführung einer solchen Karte wird derzeit noch gestritten. Zwar hatte Kanzler Scholz den Ländern einen entsprechenden Schritt zugesagt, die Grünen sehen aber keine Notwendigkeit für eine bundesweite Regelung.

Mit der Arbeitspflicht wolle Herrgott die Akzeptanz von Asylbewerbern in der Bevölkerung erhöhen und deren Integration verbessern. „Für diese Arbeit muss man keine Sprachkenntnisse haben. Vielleicht lernt man durch Arbeit besser Deutsch als im Sprachkurs und kann sich auf reguläre Arbeit oder eine Berufsausbildung vorbereiten‘“, sagt der Landrat gegenüber „Bild“. Die ersten Asylbewerber sollen in Kürze die Arbeit aufnehmen.

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Flüchtlinge sollen zukünftig arbeiten: „Wer nicht will, den muss ich motivieren“

Aktuell sondiere Herrgott die Jobangebote, schreibe unter anderem Vereine und kommunale Firmen an, heißt es in dem Bericht weiter. Wer sich weigert, solle sanktioniert werden. Der Landrat sagt im Gespräch mit der Zeitung: „Wir setzen den Kreistagsbeschluss jetzt schrittweise, aber mit Nachdruck um. Wer nicht arbeiten will, den muss ich motivieren. Es geht um ein Signal, dass die Menschen, die mit Steuergeld bezahlt werden, etwas an die Gesellschaft zurückgeben müssen und nicht den ganzen Tag auf einer Parkbank sitzen.“

Geregelt ist die Möglichkeit, Asylbewerber zu gemeinnütziger Arbeit zu verpflichten, schon länger durch das Asylbewerberleistungsgesetz. Bislang wurde von der Option jedoch kein Gebrauch gemacht. In Saale-Orla dürfte sich das nun ändern.