Essen. In den USA blockiert innenpolitischer Streit Hilfe für die Ukraine. Sollte Trump Präsident werden, steht Europa alleine da.
Wenn Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstag in die USA reist, reist mit ihm auch die Unsicherheit, wie es um die Zukunft des transatlantischen Verhältnisses bestellt ist. Die Vorstellung, ein außenpolitisch irrlichternder Donald Trump könne erneut ins Weiße Haus einziehen, ist Monat um Monat weniger unrealistisch und sorgt in Berlin für Unruhe.
Sollte Trump erneut Präsident werden, ist es wahrscheinlich, dass Europa bei der Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg künftig allein dasteht. Schon jetzt blockieren innenpolitische Ränkespiele in den USA die dringend notwendige weitere amerikanische Militärhilfe für das geschundene Land.
Scholz hat Argumente im Gepäck, um selbstbewusst an die Verantwortung der USA zu appellieren. Deutschland ist mittlerweile zum zweitwichtigsten Unterstützer der Ukraine geworden. Es ist eine Führungsrolle, in die Berlin gedrängt wurde, Bundeskanzler Scholz hat sich lange dagegen gewehrt.
Trump könnte Putin zum Sieg verhelfen
Europa allein wird aber trotz dieser neuen deutschen Rolle nicht willens und in der Lage sein, der Ukraine in einem Umfang zu helfen, der nötig ist, um Putin zu besiegen oder zumindest an den Verhandlungstisch zu zwingen. Sollte Trump Präsident werden, könnte er durch reines Nichtstun Putin zum Sieg verhelfen. Es würde ihm egal sein.
Es ist aber nicht nur das. Europa hat es in den vergangenen Jahren trotz des Trump-Schocks der Jahre 2017 bis 2021 versäumt, außen- und sicherheitspolitisch enger zusammenzuwachsen, um die transatlantische Abhängigkeit zu verringern und als eigenständiger wie selbstbewusster Akteur auf der Weltbühne auftreten zu können.
Das für Freitag anberaumte Gespräch mit US-Präsidenten Joe Biden wird auch der Vergewisserung des Kanzlers dienen, ob und in welchem Maße die USA bis zu den Wahlen im November ein verlässlicher Partner sein können. In den nächsten Monaten hängt davon sehr viel ab.