ARD, ZDF und Deutschlandfunk stehen schmerzhafte Einschnitte bevor. Veränderungen bergen aber auch Chancen

Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk steht vor einem beispiellosen Umbau. Die Verschlankungskur, die die Ministerpräsidenten der Länder mit dem von ihnen beschlossenen Reformstaatsvertrag verordnen, bedeutet einen erheblichen Stellenabbau und eine Ausdünnung der Programmlandschaft. Konkret sollen unter anderem die Hälfte der Spartenprogramme gestrichen und 3sat und Arte zusammengelegt werden sowie zahlreiche Hörfunksender wegfallen. Die Maßnahmen sollen, so heißt es in dem Beschluss die „Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger“ für die Öffentlich-Rechtlichen stärken.

Die Reform kann auch als eine Reaktion darauf gesehen werden, dass ARD, ZDF und Deutschlandfunk seit Jahren unter dem Dauerbeschuss insbesondere von Populisten und Rechten stehen, die den von allen Haushalten zu zahlenden Rundfunkbeitrag seit Jahren als „Zwangsabgabe“ kritisieren und den Öffentlich-Rechtlichen vorwerfen, nichts anderes als Staatspropaganda zu verbreiten. Vorwürfe, die absurd sind – die Rundfunkgebühren und die Struktur der Rundfunkaufsicht stellen eine unabhängige Berichterstattung sicher. Von „Staatsfunk“ kann keine Rede sein.

Aber: In den vergangenen Jahren sind die Kostenstrukturen der Öffentlich-Rechtlichen aus dem Ruder gelaufen. Die obszön-üppigen Intendanten-Gehälter, die zu Recht immer wieder Gegenstand der Kritik waren, sind nur ein Beispiel. Die Ausfaserung des programmatischen Angebots hin zu immer mehr kleinteiligen Spartensendern, oder der Aufbau von Digitalangeboten, die in direkter Konkurrenz zu den privaten Medien stehen, haben ebenfalls die Kosten in die Höhe getrieben. Gleichzeitig sind die Inhalte in den Kernprogrammen dramatisch verflacht.

Deswegen könnte die jetzt angestoßene Reform – sinnvoll umgesetzt – tatsächlich die Akzeptanz für den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk verbessern und gleichzeitig die Qualität der Berichterstattung von ARD, ZDF und Deutschlandfunk sichern.