An Rhein und Ruhr. Die SPD feiert im Saarland einen Erdrutsch-Sieg. Ein Ergebnis, das bei der CDU-Basis Spuren hinterlässt. Doch was bedeutet der Ausgang für NRW?
Das Wahl-Debakel im Saarland hat auch bei der CDU-Basis am Niederrhein Spuren hinterlassen. Die CDU hatte am Sonntag mit 28,5 Prozent der Stimmen ihr schlechtestes Saarland-Ergebnis seit 1955 eingefahren. „Mit einem solchen Ausgang habe ich nicht gerechnet“, sagte Michael Gawlik, stellvertretender Vorsitzender der Christdemokraten in Moers. „Die Tendenz ist eine Sache, aber in dieser Heftigkeit hat mich das schon bewegt.“ Während die Christdemokraten um über zwölf Prozentpunkte abrutschten, feierte die SPD (43,5 Prozent) einen Erdrutsch-Sieg.
„Das ist ein schmerzhaftes Ergebnis, keine Frage“, so Kleves Kreisvorsitzender Günther Bergmann. „Aber es war wenig überraschend. In allen Umfragen wurde prognostiziert, dass wir auf die Mütze kriegen würden.“ Parallelen zur bevorstehenden NRW-Wahl ließen sich laut Bergmann aber keine ziehen: „Da haben rund 60 Prozent eines Mini-Bundeslandes abgestimmt.“ Zudem sei die politische Ausgangslage eine andere. „Im Saarland gab es eine große Koalition, die völlig in Misskredit geraten ist. Das wollten die Leute nicht mehr“, sagte Bergmann.
Saarland-Wahl: „Sagt über Merz nichts aus. Er ist nicht der, der zur Wahl stand“
Im Gegensatz zum saarländischen Kandidaten Tobias Hans könne sich NRW-Chef Hendrik Wüst auf hohe Beliebtheitswerte stützen. Ein Argument, das auch Matthias Reintjes, stellvertretender Vorsitzender in Emmerich, anführt. „Im Saarland ist die Wahl noch mehr als in anderen Ländern eine Personenwahl. Da schien die SPD-Kandidatin leider einen ganz großen Vorteil zu haben.“ Hans habe nach seiner Corona-Infektion „nur noch vom Bildschirm aus“ regieren können und wichtige Wahlkampf-Auftritte verpasst. „Deshalb konnte er die persönliche Karte nicht so gut ausspielen.“
Eine Schlappe für die Bundes-Partei rund um den Ende Januar gewählten Parteichef Friedrich Merz sei der Ausgang der Landtagswahl aber nicht, betont Bergmann: „Das ist ein Saarland-Ergebnis. Das sagt über Merz nichts aus. Er ist nicht der, der zur Wahl stand“, so der Klever Kreisvorsitzende. Auch Gawlik sieht die Gründe für das schlechte Abschneiden eher auf Landesebene. „Ich kann nicht erkennen, wieso Bürger im Saarland die CDU wählen sollten, nur weil wir jetzt einen anderen Bundesvorsitzenden haben. Das scheint mir zu weit hergeholt.“
Reintjes: Linkspartei beschert den Sozialdemokraten einen hohen Wahlsieg
Rainer Hagenkötter, Vorsitzender der CDU in Dinslaken, stuft den Wahlausgang ebenfalls als ein „landespolitisches Ergebnis“ ein. „Ich sehe keine wesentlichen Aspekte, die auf die gesamte CDU zu übertragen sind.“ Dennoch sei die Deutlichkeit der Stimmenverluste ein „herber Rückschlag“. Dass parallel zum schwachen Abschneiden der CDU ausgerechnet die SPD große Gewinne verzeichnen konnte, hänge laut Matthias Reintjes in erster Linie mit der Linkspartei zusammen: „Bedenkt man nur mal, dass die Linken vor einiger Zeit bei 20 Prozent lagen und jetzt nur noch auf zwei Prozent kommen.“
Statt nun erneut die Parteiführung in Frage zu stellen, müsse es laut Reintjes auf Bundesebene um „mehr Kontinuität“ gehen. „Die Diskussion um den Parteivorsitz hat mehr als zwei Jahre gedauert“, so der Emmericher Lokalpolitiker. „Die Wähler haben keine Lust auf interne Quälereien.“ Die CDU habe mit Hendrik Wüst in NRW und Friedrich Merz im Bund „zwei starke Persönlichkeiten“ an der Spitze, meint Hagenkötter. Auch Gawlik sieht seine Partei für die NRW-Wahl am 15. Mai gut aufgestellt: „Das ist kein banges Hoffen. Wir sind da wirklich zuversichtlich.“