Essen. Die Ergebnisse des NRW-Checks werden für die Sozialdemokraten zum Desaster. Das Spitzenpersonal der Partei ist weitgehend unbekannt.
Die Menschen in Nordrhein-Westfalen ärgern sich nicht mehr über das Spitzenpersonal der Landes-SPD – weil sie niemanden dieser Politikerinnen und Politiker kennen und sich offensichtlich auch nicht für sie interessieren. Keine Bekanntheit, keine Relevanz, keine Perspektive. Was sich zunächst wie ein böser Scherz anhört, ist für die Sozialdemokraten an Rhein und Ruhr längst existenzgefährdende Realität.
Der aktuelle NRW-Check dokumentiert das Debakel von Partei- und Fraktionsspitze. Bisher waren die Erklärungen aus Politikwissenschaft und von politischen Analysten schlüssig: Der Wandel in der Gesellschaft und insbesondere in der Arbeitswelt führt dazu, dass sich Milieus auflösen und die Partei-Bindungen, etwa der Arbeiter an die SPD, mit der Zeit verlorengehen.
Die SPD dringt in NRW nicht mehr durch
Das macht die Arbeit für die Sozialdemokraten auch in ihrem einstigen Stammland NRW deutlich schwieriger. Mittlerweile hat sich die Lage aber dahingehend verschärft, dass das Spitzenpersonal unbekannt ist und viele der verbliebenen parteinahen Menschen in NRW der SPD nicht mehr zutrauen, Probleme zu lösen. Sie dringt nicht mehr durch. Sie wird nicht mehr als Kümmerer wahrgenommen - und ist es vielerorts auch nicht mehr.
Hinzu kommt das schlechte Ansehen der SPD-geführten Berliner Ampelkoalition, das für weiteren Frust sorgt. Ob dies immer gerechtfertigt oder aus SPD-Sicht manchmal auch ungerecht ist, spielt in diesem Abwärtssog derzeit keine Rolle. Bundeskanzler Scholz und seine Partei werden in internen Flügelkämpfen und im ständigen Hickhack von Grünen und FDP aufgerieben.
In der Situation wirken die Europawahlen im Juni und die drei ostdeutschen Wahlen im Herbst wie eine weitere große Bedrohung für die Sozialdemokraten. Eine Besserung ist nicht in Sicht, und auch aus Nordrhein-Westfalen kommt kein Signal der Hoffnung. Diese Zeiten sind offenbar vorbei.