Oberhausen. Dieser Herbst entscheidet über das Schicksal der von Fällung bedrohten Buche in Alstaden. Plädiert die Politik doch noch für deren Erhalt?
Die Grünen tragen den Kampf um die von Fällung bedrohte Buche an der Kewerstraße in Oberhausen-Alstaden in den Stadtrat. In seiner Sitzung am Montag, 18. November, so der Antrag der Grünen, soll sich das Kommunalparlament mit dem brisanten Thema im Zuge einer Aktuellen Stunde befassen. Vor allem soll dann geklärt werden, ob die Stadt tatsächlich Fördermittel in Millionenhöhe zurückzahlen muss, wenn die Pläne für den Ausbau der Kewerstraße geändert werden und die Buche auf diese Weise erhalten bleiben kann.
Über drei Jahre seien seit der ersten Beschlussfassung durch den Rat der Stadt Oberhausen vergangen, heißt es in dem aktuellen Antrag der Grünen, die formulieren: „Aber der Protest rund um die anstehende Fällung der Buche auf der Kewerstraße ist keineswegs verklungen. Ganz im Gegenteil. Seitdem hat sich eine Situation aufgebaut, die nicht mehr durchsichtig ist.“
Grüne greifen das Schreiben von NRW-Verkehrsminister Krischer auf
Die Grünen verweisen auf das jüngste Schreiben von NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) an die Oberhausener Vorsitzende des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND), Cornelia Schiemanowski. Mit Blick auf die Aussagen des Ministers in diesem Brief könne zumindest angezweifelt werden, dass tatsächlich Fördermittel in Millionenhöhe zurückzuzahlen seien, wenn man die Buche rette.
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Oliver Krischer hatte in seinem Schreiben erklärt, dass die Planungshoheit in diesem Fall klar bei der Stadt liege und dass Oberhausen durchaus eine Änderung der Planung vornehmen könne. Diese neue Variante werde dann erneut geprüft. Wörtlich heißt es in Minister-Brief vom 2. Oktober 2024: „Der Stadt Oberhausen steht es völlig frei, die Planung zu überarbeiten. Die Förderbedingungen des Landes stehen einer solchen Änderung von Planungen nicht entgegen. Hierzu müsste von der Stadt Oberhausen bei der Bezirksregierung Düsseldorf ein Antrag auf Planänderung gestellt werden. Sofern die Integration der Buche das Gesamtprojekt nicht gefährdet, wird die Planänderung wie oben beschrieben geprüft und entsprechend dem Ergebnis über die Förderzusage entschieden.“
Grüne: Ausbauplanung für die Kewerstraße weist „klare Defizite“ auf
Die Grünen bitten mit Blick auf die von ihnen beantragte Aktuelle Stunde am 18. November im Stadtrat um eine Stellungnahme der Verwaltung, „inwiefern der Stadt Oberhausen ein finanzieller Schaden entstehen würde, wenn der Status quo erhalten bliebe“. Sie fragen zudem, ob die im September 2025 stattfindende Kommunalwahl eine Motivation für die Stadtspitze sein könne, die vermeintlich alternativlose Planung noch einmal zu überprüfen. Denn die Fällung der Buche stehe für eine Ausbauplanung, „die klare Defizite aufweist“, so die Grünen. Vor allem werde dem Radverkehr dabei eine viel zu geringe Rolle eingeräumt. „Wir bitten um eine transparente Darstellung des Prozesses, den gegenwärtigen Stand und um eine Aussprache darüber.“
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