Was dürfen Beiratsmitglieder, wenn sie in Ausschüsse entsandt werden? Die Frage ist leicht zu beantworten, meint Matthias Alfringhaus, NRZ.
Bei dem Streit um die Möglichkeiten von Beiratsmitgliedern in Ausschüssen geht es nur vordergründig um die Auslegung von Paragrafen. Der Auseinandersetzung zwischen dem Beirat und der Stadtspitze liegt die Frage zugrunde, wie viel politische Teilhabe möglich sein soll.
Sind die Beiratsmitglieder schmückendes Beiwerk in den Ausschüssen, die nur auf die Fragen des Vorsitzenden antworten dürfen, oder dürfen sie sich, wie in den vergangenen zwei Jahrzehnten auch, zu Wort melden und in der Sitzung Anträge stellen? Wie die Mitglieder der Ausschüsse sind auch die Frauen und Männer im Beirat demokratisch gewählt.
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Wählerinnen und Wähler haben sich für sie entschieden, damit sie die Interessen der älteren Generationen in Moers so gut wie möglich vertreten. Weil die Stadt einen Fehler über 20 Jahre nicht bemerkt hat, sollen jetzt Möglichkeiten wieder eingeschränkt werden? Das ist schwer vorstellbar und sicher nicht im Sinn der Älteren in Moers.