Kreis Kleve. Hinter den Kulissen glühen die Telefonleitungen. Landrat Gerwers kündigte eine Sondersitzung des Kreistages an. Das wurde öffentlich.
Der Kreistag des Kreises Kleve wird am Donnerstag, 11. Juli, zu einer Sondersitzung einberufen, um über das Emmericher Krankenhaus zu entscheiden. Das kündigte Landrat Christoph Gerwers am Montag in der Kreis-Gesundheitskonferenz in Kleve an. Worüber der Kreistag in nichtöffentlicher Sitzung entscheiden soll, konnte Gerwers noch nicht sagen. Seit fünf Wochen führe er täglich intensive Gespräche mit den Verantwortlichen und fast täglich ändere sich die Situation. Mittlerweile habe der Kreis Kleve drei Rechtsanwälte in dieser Angelegenheit eingeschaltet.
Beteiligte haben eigenen Interessen im Blick
Auf der Kreis-Gesundheitskonferenz gab Landrat Christoph Gerwers einen vorsichtigen Einblick in die Prozesse hinter den Kulissen: „Wir sind mit allen Beteiligten im Gespräch. Aber es ist sehr schwierig, an Informationen zu kommen“, so Gerwers. Unter diesen Umständen sei es schwierig, eine verantwortliche Entscheidung zu treffen. Alle Beteiligten würden in erster Linie ihre eigenen Interessen vertreten.
Gerwers appellierte an die Verantwortlichen der Krankenhäuser, an die Mitarbeitenden und an die Patienten sich solidarisch mit dem Emmericher Krankenhaus zu zeigen. „Auf die Solidarität kommt es jetzt an, um das Krankenhaus zu erhalten“, so Gerwers. „Nur wenn eine Solidarität erkennbar ist, dann hat das Krankenhaus eine Perspektive.“ Daraufhin wollte Gerd Engler (SPD) wissen, ob der Landrat den Eindruck habe, dass es an Solidarität mit dem Krankenhaus mangele. Gerwers: „Nein, das habe ich so nicht gemeint.“ Er wies darauf hin, dass Mitarbeitende das Schiff nicht verlassen sollten. Und das Patienten nicht an Emmerich vorbei fahren sollten: „Das ist nicht gut.“ Wie zu hören ist, bewerben sich bereits zahlreiche Mitarbeitende des Emmericher Krankenhauses weg.
„„Dagegen ist eine Sparkassenfusion ein Äpfelchen.““
Intensive Gespräche
Die Ausführungen des Landrates lassen sich so interpretieren, dass die Gespräche zur Rettung des Krankenhauses offenbar äußerst zäh verlaufen. Er dürfe öffentlich nichts sagen und musste Verschwiegenheitserklärungen unterzeichnen, so Gerwers in der Gesundheitskonferenz. Seit dem 23. Mai verändere sich die Situation „quasi tagtäglich“. Die drei Anwält habe der Kreis konsultiert, weil es komplizierte Rechtsfragen aus unterschiedlichen Rechtsgebieten zu antworten gelte, unter anderem geht es um Fragen des Beihilferechts oder des Sozialversicherungsrechts. „Dagegen ist eine Sparkassenfusion ein Äpfelchen“, sagte Gerwers während der Sitzung. „Wir sind mit Hochdruck daran, eine Vorlage für den Kreistag zu erarbeiten“, so der Landrat.
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Gegenüber Thorsten Rupp (SPD) sagte Gerwers, dass er nach dem Prozess gerne mit dem Kreistagsabgeordneten sprechen könne: „Ich habe in den letzten fünf Wochen interessante Persönlichkeiten kennengelernt. Das kann ich Ihnen sagen“, so Gerwers. Für die Zuhörer im Kreistag blieb unklar, inwieweit dies sarkastisch gemeint war. Bis spät in den Abend und am Wochenende führe er Gespräche. Die vergangenen fünf Wochen seien die intensivsten in seiner 30-jährigen Laufbahn gewesen: „Ich habe Corona und eine Flüchtlingskrise erlebt, aber das toppt alles.“
Öffentlichkeit soll am 11. Juli informiert werden
Die zurückhaltende Kommunikation der Krankenhäuser und des Insolvenzverwalters ist offensichtlich hinderlich. Um eine Entscheidung im Sinne des Erhalts des Krankenhauses treffen zu können, benötigt auch der Kreis Kleve belastbare Zahlen.
Nach der Kreistagssitzung am Donnerstag, 11. Juli, soll die Öffentlichkeit unmittelbar danach informiert werden.