Dinslaken. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will bei der Kommunalwahl 2025 in Dinslaken antreten. Neues prominentes Mitglied ist Eyüp Yildiz.

Angedeutet hat es sich schon lange – nun ist es offiziell: Eyüp Yildiz, erster stellvertretender Bürgermeister der Stadt Dinslaken, ist nun Mitglied des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW). Yildiz war viele Jahre Sozialdemokrat und ist im Juni aus der SPD ausgetreten.

Dem Austritt vorausgegangen war im März eine SPD-interne Wahl zum Bürgermeisterkandidaten für die Kommunalwahl 2025. Yildiz unterlag dabei dem Dinslakener Co-Stadtverbandsvorsitzenden Simon Panke bei der Mitgliederbefragung mit 75 zu 97 Stimmen. Der Grund für die Abkehr von der SPD soll dies aber nicht gewesen sein.

Instagram-Foto sorgte für Wirbel

Kurz vor seinem Abschied von den Sozialdemokraten hatte ein Instagram-Foto für Wirbel gesorgt. Es zeigte den Dinslakener Vize-Bürgermeister bei einem Wahlkampf-Auftritt von Sahra Wagenknecht und des BSW in Düsseldorf. Er sei eingeladen worden, erklärte Eyüp Yildiz. Auch seine Präsenz hinter einem Wahlkampfstand des BSW eine Woche später erklärte er zunächst mit einer Einladung – um wenige Stunden später das rote Parteibuch abzugeben. Aus inhaltlichen Gründen, wie er sagte. Bilder von Al Jazeera aus dem Gaza-Streifen gaben laut Yildiz den Ausschlag: „Das ist nicht mehr meine SPD“, erklärte er. In Deutschland „die AfD zu kritisieren und in Israel regelrechte Faschisten zu unterstützen, ist sowas von bigott“.

Darum ist Eyüp Yildiz nun BSW-Mitglied

Nun ist Eyüp Yildiz auch offiziell zum „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW) gewechselt. „Die heutige SPD hat längst mit der friedenspolitischen Tradition Willy Brandts gebrochen und steht inzwischen für eine Politik, die Konflikte mit militärischen Mitteln lösen will“, erklärt er. Und weiter: „Ich sehe mich aber weiterhin dazu verpflichtet, dem Denken und Handeln in der Logik des Krieges eine Politik der Entspannung, des Interessenausgleichs und der internationalen Zusammenarbeit entgegenzusetzen.“

Dass dem BSW in Sachen Migrationspolitik mitunter inhaltliche Nähe zur AfD vorgeworfen wird, kommentiert Yildiz, in Dinslaken geborener Sohn aus der Türkei eingewanderter Eltern, so: „Migration kann nur in dem Umfang auf Akzeptanz in der Bevölkerung treffen, wie sie auch von den wirtschaftlichen und strukturellen Kapazitäten vor Ort getragen werden kann. Sonst wird man auch denjenigen, die zu uns kommen, nicht gerecht und setzt letztlich auch die Akzeptanz der Bevölkerung aufs Spiel. Wer ein aufrichtiges Interesse daran hat, das Leid der Menschen, die zu uns fliehen, zu lindern, muss sich als erstes der Frage nach den Fluchtursachen stellen. Und hier bleiben die Kriege der vergangenen Jahre ein treibender Faktor.“ Zur AfD könne er „keine programmatische Nähe“ feststellen: „Zudem gibt es innerhalb der AfD klar rechtsextreme Strömungen. Damit haben und werden wir nichts zu tun haben.“

So geht es weiter

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Das Bündnis Sahra Wagenknecht werde „auch in Dinslaken zu den Kommunalwahlen antreten“, kündigt Amid Rabieh an. Er ist ehemaliger Linker und jetzt stellvertretender Vorsitzender des BSW, das erst seit Herbst 2023 eine Partei ist. Auch die Gründung eines Kreisverbandes stehe 2025 an, so Rabieh. Personelle Fragen würden sich dann entscheiden. Er freue sich sehr, dass Eyüp Yildiz „unsere junge Partei“ unterstütze: „Er ist jemand, der sich vor Ort ganz konkret für die Verbesserung der Lebensverhältnisse der Bürger in Dinslaken engagiert und immer nah bei den Menschen ist.“ Eyüp Yildiz sei „eine unüberhörbare Stimme für eine glaubwürdige und vernunftgeleitete Politik in Dinslaken. Wir freuen uns sehr auf das weitere politische Zusammenwirken“.