Dinslaken. Die Partei Die Partei freut sich über den eigenen Wahlerfolg - und äußert sich zu den Wahlerfolgen der AfD auch in Dinslaken.
„Insbesondere populistische Parteien wie die AfD liefern einfachste Antworten auf Fragen, die sich große Teile der Bevölkerung aufgrund von Ängsten und Krisen stellen.“ So kommentiert die Satire-Partei Die PARTEI die Erfolge der AfD in Dinslaken.
Sie nennt zwei Beispiele: „Wohnung wird billiger, wenn wir nicht mehr für Ausländer und Sozialschmarotzer zahlen müssen.“ „Klimawandel gibt es nicht. Das ist eine Erfindung der Grünen. Und die wollen uns ja eh alles verbieten.“ Ob da etwas dran sei, wer was umsetzen kann oder ob es wissenschaftlich belegt ist, werde nicht mehr hinterfragt, so die PARTEI. „Die Buzzwords ‚Ausländer‘, ‚Sozialschmarotzer‘ oder ‚Grüne‘ müssen nur oft genug genannt werden.“
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Friedrich Merz (CDU), der fleißig am rechten Rand fische „und anscheinend gar nicht gewillt ist, einen politischen Diskurs einzugehen, weiß das ebenfalls“, so die PARTEI. Hinzu komme, dass die aktuellen Regierungsparteien bei bevölkerungsrelevanten Themen „oft sprachlos“ seien, nicht gemeinsam auftreten „und/oder einfach durch Inkompetenz glänzen“ würden. Die vorherigen Regierungen hätten „mit ihrem konsequenten Sparkurs und der Förderung großkapitalistischer Strukturen“ das ihre dazu getan. Es gebe „Desinformationskampagnen“, eine „Bagatellisierung rassistischer Sprache“, vermehrten „Hass und eine verbreitete Menschenfeindlichkeit“, die immer mehr Wählerinnen und Wähler in die „blau-braune Falle“ spülen würden.
Bestätigung der Arbeit vor Ort
Vom eigenen Wahlergebnis - die PARTEI hat im EU-Parlament einen zweiten Sitz gewonnen und in Dinslaken 2,25 Prozent, etwas mehr als bei der Europawahl 2019 (1,96 Prozent), erreicht - ist die Partei „überwältigt“. Das sei „ein deutliches Zeichen“. Martin Sonneborn und Sibylle Berg „haben nun einen Auftrag im Gepäck und werden diesen in Brüssel (und Straßburg) zu erfüllen wissen“. Der Ortsverband Dinslaken sehe in dem Wahlerfolg auch eine Bestätigung seiner Arbeit. Mit Blick auf die Kommunalwahlen handele es sich aber nur um einen „ersten großen Erfolg“.