Düsseldorf. Die Deutsche Umwelthilfe geht juristisch gegen Diesel-Pkw mit Schummel-Software vor. Das Verfahren hat grundsätzliche Bedeutung.

Im Dieselskandal von Volkswagen hat vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf die Verhandlung über eine Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen die Landeshauptstadt begonnen. Die Umweltorganisation will erreichen, dass Autos mit einer Schummelsoftware die Zulassung entzogen wird.

Wegen der illegalen Software sei die Betriebserlaubnis der Fahrzeuge erloschen, argumentiert die DUH. Nach ihrer Darstellung stoßen die Fahrzeuge auch nach einem vom Kraftfahrt-Bundesamt verordneten Software-Update zu hohe Schadstoffe aus. Dadurch werde die Atemluft in den Städten belastet.

Volkswagen gibt sich optimistisch

DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch sagte vor Beginn der Verhandlung, das Verfahren habe grundsätzlichen Charakter: „Wenn wir uns mit unserer Klage durchsetzen, hat das Wirkung auch auf andere Fahrzeugmodelle von BMW bis Mercedes und andere.“

Volkswagen erklärte, man sei davon überzeugt, dass die EG-Typgenehmigung der betroffenen Fahrzeuge Bestand habe. Es gebe auch darüber hinaus keinerlei Anlass, den Fahrzeughaltern pauschal den Betrieb ihrer Fahrzeuge zu untersagen.

Das Prozess in Düsseldorf ist der erste in einer Reihe von Klagen der Umwelthilfe gegen insgesamt zehn Städte. Im Dezember war die Deutsche Umwelthilfe vor dem Verwaltungsgericht Schleswig mit einer Klage gegen das Kraftfahrt-Bundesamt gescheitert. (rtr)