Der alte Elbtunnel wird von der Hamburg Port Authority (HPA) saniert. Dieses geschieht unter Erhaltung des ursprünglichen Erscheinungsbilds und verschlingt rund 60 Millionen Euro. Müsste die Hafenverwaltung allein pragmatisch vorgehen, könnte sie die beiden Röhren zu einem Bruchteil der Kosten mit Betonplatten sanieren. Hier zählt aber der Denkmalschutz, Kachel für Kachel werden die Reliefs restauriert. Damit ist klar, dass die HPA eine Arbeit durchführt und bezahlt, die eigentlich nicht zu ihren Kernaufgaben gehört, nämlich die Sicherstellung des reibungslosen Hafenbetriebs. Denkmalschutz wird eigentlich aus einem anderen Topf bezahlt.

Warum nicht in diesem Fall? Warum muss der Erhalt eines Tunnels überhaupt von der Hafenverwaltung finanziert werden und nicht aus dem allgemeinen Haushalt? Diese Fragen wirft der Unternehmensverband Hafen Hamburg zu Recht auf. Es ist in der Tat nicht einzusehen, warum sich der Staat aus seinen Verpflichtungen herausstiehlt, indem er die Kosten seinen untergeordneten Unternehmen aufdrückt.

Natürlich ist es vermessen, wenn die Hafenbetriebe nun fordern, der Senat soll mal eben in seinem Haushalt 150 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich für die Hafeninfrastruktur lockermachen. Aber eine Neubewertung der Verantwortung für den Erhalt von Straßen und Brücken kann man durchaus verlangen. Eine Mittelumverteilung würde die seit Jahren schwelende Diskussion über die finanzielle Ausstattung der HPA beenden. Der Senat muss handeln.