Es müsse geklärt werden, wieso sich Finanzminister Schäuble um 55,5 Milliarden Euro verrechnet habe, sagte SPD-Politiker Thomas Oppermann.

Berlin. Nach einem milliardenschweren Rechenfehler bei der Bad Bank der verstaatlichten Hypo Real Estate verlangt die SPD von Finanzminister Wolfgang Schäuble Aufklärung. Es müsse geklärt werden, wieso sich der Minister um 55,5 Milliarden Euro verrechnet habe, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, am Samstag. „Das ist kein Betrag, den die schwäbische Hausfrau in einer Keksdose versteckt und vergisst.“ Einen derartigen Betrag zu übersehen sei unverantwortlich. Die Bad Bank der HRE werde offensichtlich nicht ordnungsgemäß geführt und beaufsichtigt. Das neue Motto der Bundesregierung sei: „Milliarden sind nicht mehr so wichtig. Wir rechnen in Billionen“, kritisierte Oppermann.

Ähnlich äußerte sich der stellvertretende Fraktionschef der Linkspartei, Ulrich Maurer. Das Finanzministerium beherrsche die Grundrechenarten offenbar nicht. „Finanzminister Schäuble muss hier umgehend Klarheit schaffen.“ Ein Ministerium, in dessen Ägide offenbar nichtmal die Bilanzbuchung funktioniere, sollte erst recht die Hände davon lassen, den Euro-Rettungsschirm EFSF „mit ungedeckten Schecks aufzublasen“, sagte Maurer.

Das Finanzministerium hatte am Freitag einen Bericht des Onlinemagazins Stern.de bestätigt, wonach sich die HRE-Bad Bank FMS Wertmanagement um insgesamt 55,5 Milliarden Euro verrechnete. Damit hat Deutschland weniger Schulden: Für 2011 rechnet das Ministerium nun mit einem gesamtstaatlichen Schuldenstand von 81,1 Prozent. Das sind 2,6 Punkte weniger als in der vorherigen Mitteilung an die Europäische Union erwartet.

Mit der Quote von 81,1 Prozent übertrifft Deutschland allerdings immer noch die im Vertrag von Maastricht festgelegte Grenze von 60 Prozent deutlich. (rtr/abendblatt.de)