Der neue EZB-Chef Mario Draghi beschreibt die Lage in seinem Heimatland Italien als “dramatisch“. Gleichzeitig kündigt er die Bereitschaft der EZB an, das Finanzsystem weiterhin mit ungwohnten Maßnahmen zu stützen.

Rom. Erste Impulse des künftigen EZB-Präsidenten Mario Draghi. Der Italiener signalisierte die die Bereitschaft der Notenbank das Finanzsystem auch in Zukunft mit unkonventionellen Maßnahmen zu stützen. Bislang stützt die Europäische Zentralbank das taumelnde Finanzsystem mit den unterschiedlichsten Maßnahmen. Sie kauft Staatsanleihen von Problemländern wie Griechenland, Irland, Portugal, Italien und Spanien und stellt diesen gleichzeitig den Banken in großem Maße Liquidität zur Verfügung. Die Maßnahmen sind nicht ganz unproblematisch: Derzeit hat die EZB Papiere im Wert von knapp 170 Milliarden Euro in der Bilanz.

Die EZB, betont Draghi, sei entschlossen, solche Mittel weiterhin zu nutzen, um eine Störung der Märkte zu verhindern und sicherzustellen, dass ihre geldpolitischen Impulse in der Wirtschaft ankämen. Draghi beschretb die Lage in seinem Heimatland Italien und international als „dramatisch“. Er sehe deshalb auch ein „signifikantes Risiko“ einer deutlichen Konjunkturabkühlung in der Euro-Zone, sagte der Chef der italienischen Notenbank. Insbesondere Italien müsse seine Hausaufgaben machen, um die Krise beizulegen. In einem Brief an ihre EU-Partner habe die Regierung in Rom ihre Reformideen dargelegt. „Es ist an der Zeit, das schnell und konkret in die Tat umzusetzen“, mahnte Draghi. Die Banken Italiens seien mit kurzfristigen Liquiditätsspannungen konfrontiert, fügte er hinzu.

Bei dem Gipfel geht es auch um die Rolle der EZB im Kampf gegen die Krise. Dabei streiten Deutschland und Frankreich darum, ob und wenn ja, wie die Notenbank für die „Hebelung“ des Rettungsschirms EFSF herangezogen werden kann. Zuletzt deutete sich an, dass sich Deutschland mit seiner ablehnenden Haltung zu einer Hebelung des EFSF mit Hilfe der EZB durchsetzen kann. Draghi tritt am 1. November als dritter Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt an. Er folgt auf Jean-Claude Trichet, der nach acht Jahren turnusmäßig seinen Posten räumt.