Apple hat eine Einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Düsseldorf erwirkt. Daraufhin hat Samsung den Tablet-Computer Galaxy Tab von den Messeständen auf der Eletronikmesse IFA entfernt.

Berlin. Im Streit mit Apple um Markenrechte an Tablet-PCs hat Samsung eine erneute Schlappe erlitten. Der US-Konzern erwirkte vor dem Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen ein zweites Modell des koreanischen Elektroriesen, wie ein Gerichtssprecher am Montag bestätigte. Die zuständige Kammer gab demnach einem entsprechendem Antrag von Apple gegen das Samsung Galaxy Tab 7.7 am Freitag statt. Bereits zuvor hatte Apple die Vermarktung der größeren Variante 10.1 gerichtlich gestoppt. Samsung musste auf der weltgrößten Messe für Unterhaltungselektronik am Wochenende reagieren. Die Asiaten nahmen das Modell 7.7 von ihrem Stand auf der Internationalen Funkausstellung in Berlin. „Das Gerät ist noch nicht im Handel, aber wir respektieren die Entscheidung des Gerichts“, sagte ein Konzernsprecher. Den iPad-Rivalen 10.1 hatte Samsung ohnehin zu Hause gelassen. Eine Entscheidung in dem Prozess hat das Landgericht für kommenden Freitag angekündigt.

Apple macht geltend, die Samsung-Modelle seien schlicht vom iPad abgekupfert. Das Unternehmen wollte sich zu dem jüngsten juristischen Schritt nicht äußern.Die beiden Konzerne liefern sich rund um den Globus eine harte Schlacht um Marken- und Patentrechte. Apple zwang Samsung in Australien zwei Mal zur Verschiebung des Verkaufsstarts seines iPad-Konkurrenten. Die Asiaten klagen gegen den US-Konzern, weil sie Mobilfunkpatente durch Apple verletzt sehen.

Nächste Runde im Patentstreit: Galaxy Tab verschwindet von IFA

Schwubs, da war er weg, der handliche Tablet-Computer Galaxy Tab. Samsung hat bedingt durch den Rechtstreit mit Apple das Galaxy Tab von den Messeständen auf der Elektronikmesse IFA entfernt. Samsung kam damit einer Einstweiligen Verfügung des Düsseldorfer Landgerichts nach, die der iPad-Hersteller Apple erwirkt hatte, wie eine Samsung-Sprecherin sagte.

Das Modell 7.7 des Galaxy Tabs ist von der Einstweiligen Verfügung betroffen. "Samsung respektiert die Entscheidung des Gerichts“, hieß es in einer Mitteilung, auf die auch die deutsche Sprecherin verwies. In dieser Mitteilung hieß es auch, dass mit dem Verkaufsverbot für die Galaxy Tabs das Angebot für deutsche Verbraucher beschnitten werde. Samsung werde daher mit allen, ausdrücklich auch rechtlichen Mitteln versuchen, wieder ein Verkaufsrecht für Deutschland zu erwirken.

Doch nicht nur Richter in Düsseldorf müssen die Frage klären, ob Samsungs Galaxy Tabs tatsächlich in entscheidenden Teilen einer Kopie von Apples iPad gleichen, sondern verschiedene Gerichte in gleich mehreren Ländern behandeln den Fall. Das Landgericht Düsseldorf hatte bereits ein Verkaufsverbot für das Modell 10.1 des Galaxy Tabs erwirkt, das größer ist als die zunächst auf der IFA ausgestellte Variante des Samsung-Produkts. Für diesen Freitag (9. September) wird die endgültige Entscheidung erwartet. Dieser Rechtsstreit findet weltweit eine sehr große Beachtung.

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Auf der IFA, die unter dem Berliner Funkturm noch bis Mittwoch für jedermann ihre Pforten geöffnet hat, griff unterdessen in anderen Fällen sogar der Zoll durch. So wurden schon am ersten Publikumstag, dem Freitag, 17 Anzeigen abgearbeitet. Vor allem asiatische Elektronikhersteller seien angezeigt worden, weil sie die Audio- und Videokomprimierungstechnik Mpeg ohne Lizenz des Entwicklers in ihre Geräte verbaut hätten. Etwa 50 Beamte waren auf der IFA unterwegs.

Von Daniel Bouhs