Hildesheim. Auf dem Bundeskongress des FDP-Nachwuches attackiert der Landesvorsitzende den Bundesvorstand. Dabei rumort es auch im eigenen Verband.
Dass die Jungen Liberalen Schleswig-Holstein bisweilen gern attackieren, zeigte sich zuletzt auf dem 69. Bundeskongress der FDP-Nachwuchsorganisationen in Hildesheim. Einige Landesverbände der Julis kritisierten die Bundesspitze ihrer Mutterpartei scharf.
Darunter war auch Finn Flebbe, Landesvorsitzender des Nachwuchses im nördlichsten Bundesland, der die fehlende Kommunikation und Orientierungslosigkeit des FDP-Vorstandes in Berlin bemängelte. Dabei hatte es zuletzt bei den „Julis“ in Schleswig-Holstein selbst einigen Wirbel gegeben: um ein blaues Auge nach einer Rangelei, einen Rauswurf in der Scharbeutzer Jugendherberge und ein mutmaßliches Herauszögern des Protokolls vom Landeskongress.
Kritik an FDP: Juli-Landesvorsitzender spricht von „katastrophalen Umfragewerten“ und fehlendem Plan
In seiner Rede in Hildesheim merkte Flebbe an, dass die aktuelle Führungsebene der Partei es versäume, einen notwendigen Kurswechsel einzuleiten, um die Partei aus der aktuellen Krise zu führen. „Die Wahlniederlagen in den Landtagswahlen und die katastrophalen Umfragewerte zeigen klar, dass die FDP im Osten kaum noch Anklang findet – und dennoch fehlt ein Plan, um dies zu ändern“, so Flebbe. Es wirke fast so, „als ob die FDP-Führung die Realität leugnet und auf ein einfaches ‚Weiter so‘ setzt, während andere Parteien wie die Grünen aus ihren Fehlern lernen“.
Bei den Grünen etwa sind der gesamte Vorstand und die Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour im Zuge der Krise der eigenen Partei als Verantwortliche zurückgetreten. Flebbe betonte, dass es aus seiner Sicht nicht an Inhalten oder engagierten Parteimitgliedern innerhalb der FDP mangele, sondern an einer klaren Strategie und Führung von oben. Zum Vorstand der Freien Demokraten zählen beispielsweise Parteichef Christian Lindner oder auch Generalsekretär Bijan Djir-Sarai.
Finn Flebbe: „Wo ist die FDP, die einst die stärkste Partei bei den Jungwählern war?“
„Wo ist die FDP, die einst die stärkste Partei bei den Jungwählern war? Wo ist die FDP, die den Mittelstand ins Zentrum ihrer Politik gestellt hat?“, so der 28 Jahre alte Student und Unternehmer. Er forderte den Bundesvorstand der FDP dazu auf, Verantwortung zu übernehmen und die drängenden Fragen der Parteibasis nicht länger zu ignorieren.
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„Wenn die alten Säcke es nicht schaffen, den Arsch hochzukriegen, dann liegt es an uns Jungen Liberalen, sie anzutreiben“, sagte Flebbe forsch, der die Rolle der Nachwuchsorganisationen als Motor für den notwendigen Wandel innerhalb der FDP sieht.
Die FDP müsse sich ihrer liberalen Kernwerte besinnen und diese offensiv nach außen vertreten, heißt es in einer Mitteilung der schleswig-holsteinischen Julis.
„Es ist unsere Aufgabe, die Werte der Freiheit und Eigenverantwortung zu stärken“
Es sei „unsere Aufgabe, die Werte der Freiheit und Eigenverantwortung zu verteidigen und einen modernen Rechtsstaat sowie eine wehrhafte Demokratie zu stärken“, so Flebbe vor seinen jungen Mitstreitern. Nur so könne die Partei im kommenden Jahr in Hinblick auf die Bundestagswahl gestärkt hervorgehen.
Finn Flebbes Appell an die FDP-Führungsriege: „Ein einfaches ‚Weiter so‘ darf kein Weg mehr sein. Es braucht klare Werte, mit denen sich die Bürgerinnen und Bürger identifizieren können, und einen klaren Plan, der die FDP wieder stark macht.“ Übrigens: Das mittlerweile fertiggestellte Sitzungsprotokoll der SH-Julis soll laut Pressesprecher Jan Gooß auf der nächsten Sitzung den Mitgliedern vorgelegt werden.