Lütjensee. Stellvertretender Bürgermeister Patrick Marsian erklärt seinen Partei-Austritt. Jetzt bleibt nur noch ein SPD-Abgeordneter übrig.

Die SPD bildet fortan keine Fraktion mehr in der Lütjenseer Gemeindevertretung. Der Fraktionsvorsitzende Patrick Marsian hat seinen Austritt erklärt, auch die Partei hat er bereits verlassen. Zuletzt gehörte der SPD-Fraktion neben dem Berufssoldaten mit Sven Lorenzen ohnehin nur noch ein weiterer Gemeindevertreter an. Da die Mindestgröße laut Gemeindeordnung bei zwei Mitgliedern liegt, büßen die Sozialdemokraten mit Marsians Austritt folglich ihren Fraktionsstatus ein.

„Berufliche und familiäre Gründe haben dazu geführt, dass ich kürzer treten muss und mich auch aus der Partei- und Fraktionsarbeit zurückziehen möchte“, sagt der Lütjenseer und betont, dass es keine inhaltlichen Differenzen gegeben habe. In der Gemeindevertretung des 3500-Einwohner-Ortes wird die CDU künftig die einzige Fraktion stellen, ihr gehören zwölf der 14 Mitglieder des Gremiums an. Bei der Kommunalwahl 2018 waren die Christdemokraten auf 69,2 Prozent der Stimmen und zwölf Mandate gekommen, die SPD hatte 30,8 Prozent und fünf Sitze erreicht.

Auf der Liste gibt es keine Nachrücker mehr

Seitdem hatten sich aus verschiedenen Gründen immer wieder Sozialdemokraten zurückgezogen. „Unsere Parteiliste ist ausgeschöpft, sodass es keine Kandidaten mehr gibt, die nachrücken könnten“, sagt der SPD-Ortsvorsitzende Heinz Kroll. Die Sitze bleiben bis zur kommenden Wahl im Jahr 2023 vakant. Folglich schrumpfte die Fraktion immer weiter zusammen. Mit dem Fraktionsstatus verlieren die Sozialdemokraten auch ihre Antragsrechte sowie Ansprüche auf Sitze in den Ausschüssen. Heinz Kroll spricht von einem „ganz schlechten Tag für Lütjensee“.

Der Ortsvorsitzende macht für die Situation generelle Nachwuchssorgen verantwortlich, mit denen alle Parteien auf kommunaler Ebene zu kämpfen hätten. „Kaum jemand möchte sich noch engagieren“, sagt er. Lütjensee sei für die SPD zudem immer „ein schwieriges Pflaster“ gewesen. Die CDU dominiert die Kommunalpolitik seit Jahrzehnten. Der Ortsverband habe vergeblich mit Anzeigen und Aushängen um Ehrenamtler geworben.

Umfangreiche Umbesetzungen in den Ausschüssen

Bürgermeisterin Ulrike Stentzler (CDU) bedauert Marsians Entscheidung. „Ich habe ihn gebeten, das zu überdenken, zumal die Ansprüche, die die SPD bei der Wahl erworben hat, verloren gehen“, sagt sie. Das sei unter demokratischen Gesichtspunkten höchst problematisch. Marsian gibt auch das Amt als Erster Stellvertreter der Bürgermeisterin sowie den Vorsitz des Sozial- und Kulturausschusses ab. Damit kein weiterer Sitz vakant bleibt, möchte er sein Mandat als Gemeindevertreter aber bis zur kommenden Wahl als Parteiloser weiter ausüben. Auch Sven Lorenzen will dem Gremium als fraktionsloser Gemeindevertreter weiter angehören.

Durch die Auflösung der SPD-Fraktion waren umfangreiche Umbesetzungen der Ausschüsse notwendig, die die Gemeindevertreter jetzt absegneten. Neuer Erster Stellvertretender Bürgermeister ist Jörn Wagner (CDU). Außerdem wurden der Sozial- und Kulturausschuss und der Kinderbetreuungsausschuss zu einem Gremium vereinigt. Letzterer war eingerichtet worden, um den Neubau der Kitas Lütje Lüüd 2 und Dwerkaten auf den Weg zu bringen. Erstere ist inzwischen fertiggestellt, der Baubeginn in Dwerkaten steht bevor. Deshalb wird das zusätzliche Gremium laut Stentzler nicht mehr benötigt.