Grosshansdorf. Eine Software für Online-Petitionen soll auf der Gemeinde-Website eingebunden werden. Politiker beraten heute über einen Antrag.

Mehr Demokratie durch Online-Petitionen: Das ist das Ziel der FDP in Großhansdorf. Ortsvorsitzender Carsten Pieck sagt: „Wir wollen, dass die Großhansdorfer online ihre Anliegen an uns herantragen können.“ Egal, ob es um die Verkehrssituation am Eilbergweg oder den Rathaus-Neubau geht, künftig sollen die Bürger auf der Internetseite der Gemeinde die Möglichkeit bekommen, Unterschriften für Themen zu sammeln, die ihnen am Herzen liegen. Außerdem können sich die Politiker auf diesem Weg ein Stimmungsbild aus der Bevölkerung einholen.

Die Liberalen wollen deswegen auf der Gemeindevertretersitzung am heutigen Donnerstag die Verwaltung beauftragen, eine dafür nötige Software auf ihrer Webseite einzubinden. Möglich machen soll das die gemeinnützige Berliner Firma openPetition. Bekannt geworden als Online-Plattform, um Bitten und Beschwerden an den Bundestag weiterzuleiten, stellt sie nun ein sogenanntes „openDemokratie-Tool“ zur Verfügung, mit dem sich Bürger auch auf lokaler Ebene an Entscheidungsträger aus Politik und Verwaltung wenden können.

Politiker nutzen seit zwei Jahren digitales Ratsinformationssystem

„Wir wollen, dass Politik und Verwaltung für Bürger möglichst einfach zu erreichen sind“, sagt Pieck. Auch wer keine Zeit habe, an Ausschusssitzungen oder Einwohnerversammlungen teilzunehmen – zum Beispiel aus gesundheitlichen Gründen –, könne sich so beteiligen. Bereits seit rund zwei Jahren können Bürger und Politiker Entscheidungsvorlagen aus der Gemeinde über das digitale Ratsinformationssystem Allris abrufen, inzwischen arbeiten die Politiker des Ortes auch in den Ausschüssen digital mit iPads.

Pieck möchte Politik und Verwaltung so transparenter machen, sagt: „Anfang des Jahres haben sich 5000 Amrumer gegen die Schließung eines Pflegeheims auf der Insel ausgesprochen.“ Diese sei so abgewendet worden. Nach Auffassung des FDP-Vorsitzenden muss die Geschäftsordnung der Gemeinde dafür nicht geändert werden. „Online-Petitionen könnten analog zu Anträgen auf Einwohnerversammlungen behandelt werden, wenn eine gewisse Stimmenzahl erreicht ist.“ Nach einer Empfehlung von openPetition könnte dieses Quorum bei einer Gemeinde wie Großhansdorf mit knapp 9400 Einwohnern bei etwa 270 digitalen Unterschriften erreicht sein.

Anpassung im System kostet rund 250 Euro