Bad Oldesloe. Fraktionschef Arnulf Fröhlich soll Kontakt zu extrem rechten Gruppen gehabt haben. Aus Protest schmeißen zwei Politiker hin.
Die AfD-Fraktion im Stormarner Kreistag ist nur noch halb so groß wie nach der Kommunalwahl. Grund: Am Wochenende haben mit den Kreistagsabgeordneten Annette Walther aus Oststeinbek und Michael Derlin aus Reinbek gleich zwei Mitglieder ihren Austritt aus der Fraktion erklärt. Michael Derlin will zudem sein Kreistagsmandat niederlegen. Nachrücker auf der Liste ist Fabian Weber (40). Annette Walther möchte zunächst als fraktionsloses Mitglied im Kreistag bleiben.
Fröhlich soll bei Neonazi-Kongress gewesen sein
Dem Rücktritt war eine heftige Auseinandersetzung um den Umgang mit Fraktionschef Arnulf Fröhlich vorausgegangen. Der in Köthel lebende Fröhlich soll sich früher im Umfeld extrem rechter Gruppierungen bewegt haben. Unter anderem soll er 1990 bei dem Neonazi-Kongress „Wahrheit macht frei“ in München dabei gewesen sein, auf dem bekannte Holocaust-Leugner wie David Irving und Neonazi-Größen auf dem Podium saßen.
Arnulf Fröhlich ist auch Beisitzer im AfD-Kreisverband Herzogtum Lauenburg. Dort hatte er Rücktrittsforderungen bereits zurückgewiesen.
Auch nach Ansicht von Annette Walter und Michael Derlin distanziert sich ihr Fraktionschef nicht ausreichend von den Vorwürfen. Für die beiden Abgeordneten hat Fröhlich „dem Ansehen und der Glaubwürdigkeit der AfD-Fraktion Stormarn erheblichen Schaden zugefügt“ und ist in seinen Funktionen nicht länger tragbar.
Walther und Derlin hatten nach eigenen Angaben auf einer Fraktionssitzung am 26. November Fröhlich zum Rücktritt aufgefordert. Dieser sei der Fraktionschef allerdings nicht gefolgt.
Bei der Kreiswahl holte die Partei vier von 64 Sitzen
Daher wurde für den 1. Dezember eine weitere Sitzung anberaumt. Fröhlich sollte als Fraktionsvorsitzender abgesetzt und aus der Fraktion ausgeschlossen werden. Allerdings, so stellen es Annette Walther und Michael Derlin dar, waren sie die einzigen Teilnehmer der Sitzung. Damit war nur die Hälfte der vier stimmberechtigten Fraktionsmitglieder anwesend.
„Wir mussten unser Vorhaben also aufgeben, zumal außer Herrn Fröhlich selbst auch die Kreistagsabgeordnete Ute Wocker im Vorfeld angekündigt hatte, die Maßnahmen gegen Herrn Fröhlich nicht mitzutragen, sondern für seinen Verbleib in der Fraktion und seinen Verbleib als Fraktionsvorsitzenden zu stimmen“, heißt es in der gemeinsamen Erklärung von Walther und Derlin. Als Konsequenz haben nun beide ihrerseits die AfD-Fraktion verlassen. Arnulf Fröhlich war am Montag für eine Stellungnahme nicht erreichbar.
Bei der Kreistagswahl hatte die AfD 6,6 Prozent der Stimmen erhalten, was für vier von 64 Sitzen reichte.