“Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ - unter diesem Motto demonstrierten Krankenhausmitarbeiter in Kiel für eine bessere Finanzierung der Kliniken.

Kiel. Mit Trillerpfeifen und Plakaten haben rund 1000 Krankenhausmitarbeiter in Kiel für eine bessere Finanzierung der Kliniken in Schleswig-Holstein demonstriert. Am Freitag zogen sie in der Landeshauptstadt Richtung Landtag. Unter dem Motto „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ fordern die Demonstranten unter anderem eine bundeseinheitliche Vergütung von Leistungen wie Operationen.

„Jedes Jahr haben wir rationalisiert. Jedes Jahr haben wir gespart. Wir sind an die Grenzen unserer Belastung gegangen – viele auch darüber hinaus“, sagte die Vorsitzende der Krankenhausgesellschaft Schleswig-Holstein, Petra Thobaben. Inzwischen ließe sich das Finanzproblem der Kliniken nicht mehr über Prozessoptimierung und Personalabbau lösen. „Wir müssen unsere Leistungen einschränken, wenn die Rahmenbedingungen nicht deutlich besser werden“, warnte die Landespastorin.

Die sogenannten Basisfallwerte, nach denen Leistungen in den Kliniken bezahlt werden, sind in Schleswig-Holstein besonders niedrig. Kiels Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) setzt sich deshalb schon länger für eine Änderung ein. „Wieso kostet eine Blinddarmoperation an der Westküste 2113,06 Euro, in Rheinland-Pfalz kriegt ein Krankenhaus aber für genauso eine Blinddarmoperation 2308,80 Euro?“, fragte der Minister. Das sei nicht einzusehen.

Garg hatte deshalb im Bundesrat eine Initiative für einen einheitlichen Bundeswert durchgebracht, dies wurde aber nicht im Bundesgesetz berücksichtigt. „Der Bund hat sich nicht darum geschert“, sagte Garg. Nun bekommt Schleswig-Holstein zwar bis 2014 mehr Geld, bleibt aber weiter unter dem Bundesdurchschnitt, weil der Abweichungen nach unten zulässt.

Im Herbst will Garg beim Gesundheitsminister vorfühlen, welche Verbesserungsmöglichkeiten es gibt. Einen neuen Vorstoß in der Länderkammer, wie ihn die Linke im Landtag mit einem Antrag forderten, sieht er derzeit skeptisch: „Ich nehme gern erneut einen Anlauf für eine Bundesratsinitiative, aber dann muss vorher klar sein, dass es nicht mehr ausgebremst wird.“ Derzeit blockiere vor allem Bayern eine Änderung. Der Landtag wollte am Nachmittag über das Thema diskutieren.