Pinneberg. Warum die Umwandlung der Halle zum Kulturzentrum bis Ende 2024 abgeschlossen sein muss. Und was sonst droht.

Die Pinneberger SPD-Fraktion, die sich jahrelang für den Umbau der Ernst-Paasch-Halle in ein Kulturzentrum engagiert hat, fürchtet nun, dass ihr die Felle davonschwimmen. Zwar hat die Stadt Fördergeld aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ erhalten und hat die Ratsversammlung im August dieses Jahres mehrheitlich beschlossen, die dafür notwendigen Eigenmittel in die Haushalte 2022 und 2023 einzustellen.

Die Mitglieder der SPD machen sich nun aber Sorgen, dass daraus nichts wird. „Die Hoffnung, dass nach elfjähriger Beratungszeit, unzähligen Sitzungen und Abspracheterminen mit Verwaltung, Politik und Kulturschaffenden endlich die lang ersehnte Umsetzung erfolgen kann, wird mal wieder getrübt“, klagt die Fraktionsvorsitzende Angela Traboldt.

Gefahr, Fördermittel zurückzahlen zu müssen

„Mit Erstaunen erleben wir nun, dass die Verwaltung den festgelegten Zeitplan ändern möchte“, so Traboldt. Ihre Fraktion hat deshalb zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Jugend den Antrag gestellt, 118.000 Euro als investive Maßnahme für den Umbau weiterhin für das Jahr 2022 einzustellen.

Grund: Die Zeit für die Umsetzung inklusive Endabrechnung sei begrenzt, die Umwandlung der Halle zum Kulturzentrum müsse Ende 2024 abgeschlossen sein. „Sollte der Umsetzungszeitpunkt nicht eingehalten werden, besteht die Gefahr der Fördermittelrückgabepflicht“, so die SPD-Politikerin.

„Für den Haushalt 2022 gibt es noch nicht mal eine Entwurfsplanung“, kontert Stadtsprecher Marco Bröcker. Daher gebe es keine haushaltsplanerische Empfehlung der Verwaltung. Die Haushaltslage sei allerdings sehr angespannt. Die Entscheidung über den Haushalt und die Finanzierung der Ernst-Paasch-Halle obliege der Ratsversammlung.