Pinneberg. CDU/CSU-Fraktionschef ruft seine Partei beim Neujahrsempfang in Pinneberg auf, sich „stark genug für die Zukunft zu machen“.
Mit Humor, Selbstkritik und viel Zuversicht fürs neue Jahr hat sich Ralph Brinkhaus, seit September neuer Chef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, beim Neujahrsempfang des CDU-Kreisverbands Pinneberg vorgestellt. Brinkhaus versuchte, den Gästen im Saal die Angst vor der Zukunft zu nehmen. Es sei die Strategie der Populisten, den Menschen zu versprechen, sie könnten „die heile Welt“ zurückbringen, wie sie in Serien wie „Der Doktor und das liebe Vieh“ früher im Fernsehen oft dargestellt wurde.
Union müsse Lösungen für Klimaschutz finden
Doch der Ruf nach der Vergangenheit sei keine Zukunftsperspektive. Ebenso wenig wie das Versprechen des Koalitionspartners SPD, die Arbeitnehmer vor der Digitalisierung zu schützen.
Vielmehr habe er von einem Familienunternehmer aus seinem Wahlkreis Gütersloh gelernt, dessen Betrieb in 200 Jahren Brände, Inflation, Hungersnöte, Seuchen und Enteignung überlebt habe: „Wir können uns nicht vor der Zukunft schützen. Wir müssen uns nur stark genug für die Zukunft machen.“
Stark sei das Abschneiden der Union bei den letzten Landtagswahlen in Hessen und Bayern nicht gewesen, bilanzierte Brinkhaus. Im Gegenteil. Für die zweistelligen Verluste sei mitverantwortlich gewesen, dass die CDU keine passenden Antworten für den Klimaschutz anbieten konnte. „In der Umweltpolitik haben wir zu wenig gemacht.“ Der letzte Umweltminister aus seinen Reihen, an den man sich erinnere, sei Klaus Töpfer gewesen, und der seit gerade 80 Jahre alt geworden.
Für ganz wichtig hält Brinkhaus auch das Bekenntnis zu Europa. Nicht nur, weil am 26. Mai Europawahlen sind. Sondern weil die Europäische Union seit 74 Jahren den Frieden sichere und damit „das größte Friedensprojekt ist, das wir je in unserer Geschichte hatten.“ Um aber bei den Menschen wieder mehr Euphorie für die europäische Idee zu entfachen, dürfe man die Europapolitik „nicht den Finanzpolitikern überlassen“. Jahrelang sei Europa immer nur mit Finanzminister Wolfgang Schäuble, Schulden und Geld in Verbindung gebracht worden. „Das ist doch grausam und schrecklich.“
Deutschland brauche eine klare Vision, sagte Brinkhaus und erinnerte an den früheren US-Präsidenten John F. Kennedy, der im Mai 1961 seinen Landsleuten innerhalb von zehn Jahren den ersten Amerikaner auf dem Mond versprochen und Wort gehalten hatte. Ähnliches könnte Deutschland mit der Vision gelingen, bis 2030 alle Autos autonom fahren zu lassen, sagte Brinkhaus. „Das ist unsere Mondlandung.“
Dann neckte Ralph Brinkhaus seinen Gastgeber, den Pinneberger CDU- Kreisvorsitzenden Christian von Boetticher: Er nannte mit Oetker, zu Hause in seinem Heimatwahlkreis Gütersloh, den Namen des Hauptkonkurrenten der Firma Peter Kölln auf dem Müslimarkt. Das Elmshorner Unternehmen wird von Christian von Boetticher geleitet. Der konterte, indem er seinem Gastredner leckere Pralinen aus Elmshorner Herstellung schenkte – versteckt allerdings in einer Dose seines Haferflocken-Unternehmens.