Uetersen. Ratsfraktionen wollen einmalig 50.000 Euro investieren, die Verwaltung will diese Summe jährlich ausgeben. Ein Missverständnis?
Die Umgestaltung des Caecilie-Bleeker-Parks sollte Uetersen deutlich aufwerten und den künftigen Bewohnern des ehemaligen Bleekerstift-Areals eine angenehme Parklandschaft vor der Haustür bieten. So der Plan. Doch statt der großen Neugestaltung passiert nun so gut wie nichts, weil Politik und Stadtverwaltung nicht einer Meinung sind.
Das Landschaftsplanungsbüro Pawlack aus Schwerin ist 2016 von der Stadt beauftragt worden, Pläne für eine konzeptionelle Aufwertung der unansehnlich gewordenen Parkanlage vorzulegen. Das Ergebnis war ambitioniert und durchdacht, umfasste unter anderem neue Sichtachsen und pädagogische Elemente. Es ist Uetersens Politikern aber zu teuer. Und genau deshalb ist das Projekt so gut wie tot. Auf der jüngsten Sitzung des Bauausschusses haben sich die Fraktionen geschlossen gegen die Stadtverwaltung gestellt. Aus dem Rathaus war zuvor ein Beschlussvorschlag eingereicht worden, der deutlich mehr Geld für den Haushalt 2018 vorgesehen hatte, als die Mitglieder Ratsparteien auszugeben bereit waren. Die Parteien hatten sich im Vorfeld verständigt: Eine Aufhübschung des Eingangsbereiches des Parkes sei denkbar, eine Deckelung der Kosten auf 50.000 Euro fix. Das reiche, mehr sei nicht nötig.
Die Verantwortlichen im Rathaus halten es dagegen für sinnlos, sich lediglich ein Teilprojekt des Ganzen vorzunehmen. „Aus Sicht der Verwaltung ist es wirtschaftlich nicht vertretbar, nur einen kleinen Abschnitt des Konzeptes zu realisieren, weil sich die Kosten im Verhältnis für die Gesamtmaßnahme entsprechend höher darstellen würden“, heißt es in der Beschlussvorlage aus der Stadtverwaltung. Daher ist den Fraktionen empfohlen worden, für die Aufwertung des Parks 360.000 Euro im Etat 2018 bereitzustellen oder große Bauabschnitte mit mindestens je 120.000 Euro Investitionskosten zu bilden.
Politiker sind „irritiert“, die Bürgermeisterin ist es auch
Dies auch deshalb, weil sonst vom Land bezüglich des Denkmalschutzes keine finanzielle Unterstützung zu erwarten sei.
Der Vorschlag der Verwaltungsspitze hat im Ausschuss für Verwunderung und Empörung gesorgt. „Wir brauchen keinen Bürgermeisterin-Hansen-Gedächtnispark“, poltert BfB-Ratsherr Holger Köpke an die Adresse der Bürgermeisterin Andrea Hansen gerichtet. Auch Dieter Schipler (SPD) reagiert irritiert. Wie die Verwaltung auf solch einen Vorschlag überhaupt komme, sei ihm schleierhaft. 50.000 Euro wolle man investieren, das sei ausgemacht gewesen.
Bürgermeisterin Hansen reagiert ihrerseits irritiert. Sie erklärt, sie sei davon ausgegangen, dass der Rat jedes Jahr 50.000 Euro für die Umgestaltung des Parks bereitstellen wolle. Dieter Schipler verneint dies. Im Protokoll der letzten Sitzung stehe nämlich „50.000 Euro Investitionskosten“ geschrieben und nicht „50.000 Euro Investitionskosten pro Jahr“. „Das ist doch klar formuliert, oder nicht?“, so Schipler.
Die Stadtverwaltung muss nun prüfen, was mit insgesamt 50.000 Euro im Park machbar ist. „Das wird nicht viel sein“, meint die Bürgermeisterin. Das Votum aus Uetersen werde der Denkmalschutzbehörde zudem sicher nicht sonderlich gefallen.
Darüber macht sich Ratsherr Erhard Vogt derweil keine Sorgen. Die Denkmalschutzbehörde fordere immer viel und zahle nichts, so der SPD-Politiker. Und da es dem Rat nicht um die Wiederherstellung etwa eines historischen Friedhofes gehe, sondern um die Gestaltung einer Parkanlage, müsse die Stadt auch nicht ihre Pläne aufgrund von Forderungen der Landesbehörde ändern. Vogt: „Es geht nicht darum, den Wünschen der Denkmalschutzbehörde gerecht zu werden.“