Kreis Pinneberg. Kommunen wie Elmshorn, Schenefeld und Rellingen versehen die Wahlbenachrichtigungen jetzt mit QR-Codes, Pinneberg und Wedel noch nicht.

Die Zahl der Briefwähler steigt seit Jahren an. Bei der Bundestagswahl probieren einige Kommunen im Kreis Pinneberg einen neuen Service aus, um den Briefwahl-Antrag zu vereinfachen. Er kann erstmals online ausgefüllt werden – und zwar bequem per QR-Code.

„Damit wird die Antragsstellung zu einer Sache von wenigen Minuten“, sagt Sybille Lamke, die Leiterin des Elmshorner Wahlbüros. Die größte Stadt des Kreises versieht jede Wahlbenachrichtigung mit einem QR-Code, der mit dem Smartphone eingescannt werden kann. Der Code verweist dann nicht nur auf die Antragsseite, er übernimmt auch automatisch alle notwendigen Daten von der Wahlbenachrichtigung. „Der Wähler muss diese Daten nur noch abgleichen und den Antrag elektronisch abschicken“, so Lamke weiter. Das ist erstmals ab dem 14. August möglich.

Außerdem biete die Stadt auf ihrer Homepage www.elmshorn.de einen Link für eine Antragsmaske an, mit deren Hilfe auch ohne QR-Code der Briefwahlantrag online erfolgen kann. Hier müssen zur eindeutigen Identifizierung Name, Anschrift und Geburtsdatum angegeben werden. Auch die Angabe des Wahlbezirks und der Nummer im Wählerverzeichnis sind möglich, jedoch nicht verpflichtend. Auf diese Weise ist die Antragsstellung auch von unterwegs oder aus dem Urlaub möglich. Elmshorn verschickt die Wahlunterlagen bei Bedarf sogar an eine Wunschadresse.

Der klassische Weg

Wer den QR-Code nicht nutzen möchte oder in einer Kommune wohnt, die diesen Service nicht anbietet, kommt auch auf klassische Art an die Briefwahlunterlagen.

Sie können direkt vor Ort beim zuständigen Wahlbüro abgeholt werden. Außerdem erhalten die Wahlbenachrichtungen auch den klassischen Briefwahlantrag, der ausgefüllt zurückgeschickt werden kann.

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Auch Daniel Arwers, stellvertretender Gemeindewahlleiter von Schenefeld, hält das QR-Verfahren „für eine große Erleichterung“. Die Düpenaustadt nutzt es nicht nur für die Bundestagswahl, sondern auch für die parallel stattfindende Bürgermeisterwahl. „Unser Ziel ist es, so bürgerfreundlich wie möglich zu sein“, so Arwers weiter. Die Stadt generiere den Code kostenlos im Internet und leite ihn dann an den Dienstleister weiter, der für den Druck und das Versenden der Wahlbenachrichtigungen verantwortlich ist. „Wir erstellen am 14. August das endgültige Wählerverzeichnis“, so Arwers weiter. Der Dienstleister habe dann bis zum 3. September Zeit, die Wahlbenachrichtigungen den Wählern zuzustellen.

Auch Rellingen bietet den Wählern den Service an, bestätigt der Büroleitende Beamte Uwe Goldt. Andere Kommunen habe sich dagegen entschieden. Pinneberg und Wedel beispielsweise wenden das neue Verfahren nicht an. „Digitale Codes bieten wir nicht an, aber die Briefwahl kann online beantragt werden“, sagt die Sprecherin der Pinneberger Stadtverwaltung, Maren Uschkurat. Am 14. August soll ein entsprechender Link auf der städtischen Internetpräsenz freigeschaltet werden. In Wedel können die Briefwahlunterlagen ab sofort beantragt werden, und zwar per Post oder aber per E-Mail an die Adresse wahlbuero@stadt.wedel.de. Dass es keine QR-Codes gibt, begründet Rathaussprecherin Stefanie Volkmann damit, dass die Stadtverwaltung mittelfristig ihre gesamte Computerinfrastruktur neu aufstelle. Den QR-Service noch ins alte System einzupflegen, wäre zu aufwendig gewesen.

Bei der Landtagswahl im Mai kamen QR-Codes übrigens landesweit zum Einsatz. Sie führten aber nicht auf die Antragsseite für Briefwahlunterlagen, sondern lediglich auf eine Seite, wo das Wahlprozedere in mehreren Sprachen erläutert wurde. (kol/and/sul)