Pinneberg. Termin für Bürgermeisterwahl in Pinneberg steht. Amtsinhaberin 2018 will wieder antreten. Kritiker suchen bereits nach Gegenkandidaten.
Die Pinneberger wählen am 9. September 2018 einen neuen Bürgermeister. Oder eine Bürgermeisterin – die man schon gut kennt. Amtsinhaberin Urte Steinberg jedenfalls hat sich entschieden: Sie will ihr Büro an der Bismarckstraße behalten. „Ich stelle mich zur Wahl, weil ich begonnene Projekte erfolgreich weiterführen und abschließen will“, so die Rathauschefin am Mittwoch, an dem der Gemeindewahlausschuss den Wahltermin bestätigte.
Unumstritten ist Steinberg nicht. Kritiker kommen jetzt, da der Wahltermin am Horizont auftaucht, aus der Deckung. Die Bürgernahen lehnen Steinberg ab. Die Grünen kündigen gar an, bereits einen Gegenkandidaten zu suchen. Das schließen auch die Sozialdemokraten nicht aus, die die parteilose Steinberg 2012 nach heftiger interner Diskussionen gemeinsam mit der CDU auf ihren Schild gehoben hatten.
„Urte Steinbergs Bilanz ist sehr durchwachsen“ sagt SPD-Parteichef Kai Vogel heute, viereinhalb Jahre später. Die Bürgermeisterin sei „gut, wenn es um Ankündigungen und repräsentative Aufgaben“ gehe. Die Schulbausanierung habe sie 2015 zur Chefsache erklärt. In diesem Bereich in großen Schritten voranzukommen habe sie jedoch versäumt. „Das ist ihr bis heute nicht gelungen“, sagt Vogel, der für die SPD im Landtag sitzt. Seine Partei halte sich daher offen, einen eigenen Bewerber ins Rennen zu schicken. „Wenn wir jemanden aufstellen, ist es sinnvoll, eine breite Unterstützung – auch anderer Parteien – hinter sich zu wissen.“
Bürgernahe üben die schärfste Kritik
Bei den Grünen ist man da schon weiter: „Wir werden Urte Steinberg nicht unterstützen, ihr mangelt es an Führungskompetenz“, so Fraktionschef Joachim Dreher am Mittwoch. Die Suche nach Bewerbern sei angelaufen. Ob Frau oder Mann – das sei egal. Aus der Region müsse ein Kandidat kommen: „Wir wollen keinen Import.“ Denkbar sei auch, dass die Grünen den geeigneten Kandidaten einer anderen Partei mittragen. Ob von CDU oder SPD, sei dabei unerheblich, so Dreher weiter.
Auf die Unterstützung der Bürgernahen könnte ein Gegner Steinbergs wohl in jedem Fall zählen. Deren Fraktionschef Uwe Lange findet deutliche Worte: „Sie kann es nicht, ist nicht in der Lage, das Amt auszufüllen. Das haben die vergangenen Jahre gezeigt.“ Die Personalführung im Rathaus nennt Lange „mangelhaft“, es seien zudem gegenüber der Schulallianz viele Versprechen gegeben und nicht eingelöst worden.
Doch die Amtsinhaberin hat auch Fans in Pinneberg. FDP-Fraktionschef Werner Mende ist offenkundig einer von ihnen. „Urte Steinberg packt im Gegensatz zu ihren Vorgängern Probleme beim Personal an“, sagt Mende. „Wir schauen uns jeden Bewerber an, aber sie hat einen klaren Bonus“. Kandidaten aus irgendwelchen Parteikaderschmieden lehne die FDP ohnehin ab.
So lief es 2012
Der christdemokratische Fraktionschef Andreas Meyer macht überhaupt keine Anstalten, sich von Urte Steinberg abzuwenden. In der Union sei man zufrieden. „Man kann nicht jedes Problem an der Bürgermeisterin festmachen“, sagt Meyer. Ob es Wahlkampfunterstützung für Steinberg geben wird, werde die CDU zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden. Meyer: „Auch von uns gibt es keine Carte Blanche, aber es hat sich in Pinneberg einiges verbessert.“
Steinberg gibt sich mit Blick auf die vergangenen viereinhalb Amtsjahre durchaus selbstkritisch: „Es sind immer noch viele Altlasten aufzuarbeiten, und ich gestehe ein, dass ich mir das manchmal nicht so aufwendig vorgestellt habe.“ Bei der Schulsanierung sei jedoch der richtige Weg eingeschlagen, der weitergegangen werden müsse. Es gebe Erfolge: So sei das Bilanzchaos im Rathaus beseitigt worden, Jahresabschlüsse würden erstellt. Auch das Ziel einer effektiveren und schlankeren Verwaltung sei näher gerückt. „Viele gute Ansätze müssen jetzt konsequent weiterverfolgt werden“, so Pinnebergs Bürgermeisterin. Sie stecke voll in der Materie, andere müssten sich nach der Wahl erst einarbeiten. „Dabei ginge Zeit verloren.“
Bei den Grünen wünscht man sich laut Dreher „eine echte Persönlichkeit“ als Kandidaten. Ein Name, der hinter vorgehaltener Hand immer wieder genannt wird, ist der von Ulrike Graefen. Die Sprecherin der Schulallianz zählt zu den schärfsten Kritikern Steinbergs. An deren Job hat sie jedoch kein Interesse: „Die Gerüchte habe ich gehört, aber eine Kandidatur kann ich definitiv ausschließen“, so Graefen. Sie hoffe für die Bürgermeisterwahl im September 2018 auf starke Alternativen zu Steinberg.