Rellingen. Höhere Kosten für Flüchtlinge. Gemeinde senkt Wasserpreis, Schmutzwassergebühr steigt
Das Jahr 2016 ist noch keine zwei Monate alt, aber Rellingen hat bereits einen ersten Nachtragshaushalt: Einstimmig billigte der Gemeinderat am Montagabend die Etatkorrektur, die insbesondere aufgrund der Errichtung von weiteren Flüchtlingsunterkünften notwendig wurde. Auch die kurzfristig beschlossene Umstellung von Straßenlaternen auf LED-Technik sowie veränderte Schulkostenbeiträge führten zu den Verschiebungen im Haushalt.
Im Ergebnishaushalt erhöht sich somit der Jahresfehlbetrag um 26.200 Euro auf 633.600 Euro. Im Finanzplan stehen Ausgaben von 4,278 Millionen Euro Einnahmen in Höhe von 3,804 Millionen Euro gegenüber, sodass sich ein Finanzbedarf von 474.300 Euro ergeben würde. Eine Kreditaufnahme hält der scheidende Kämmerer Bernd Früchtnicht, der zum 1. April in den Ruhestand geht, nicht für notwendig. Er erläuterte den Kommunalpolitikern am Beispiel des Haushalts 2014, wie sich ein zunächst angenommener Fehlbetrag von 232.000 Euro letztlich dank deutlich verbesserter Steuereinnahmen in einen Jahresüberschuss von 1,74 Millionen Euro „verwandelte“.
Freuen können sich die Rellinger über die Senkung der Wasserpreise. Ein Kubikmeter Frischwasser kostet rückwirkend zum Jahresbeginn 1,28 statt 1,40 Euro. Hingegen steigt die Gebühr für Schmutzwasser von 2,34 auf 2,57 Euro pro Kubikmeter. Leicht erhöht haben die Politiker die Abgabe für die Niederschlagswasserbeseitigung (Regensteuer) – und zwar auf 0,48 Euro je Quadratmeter versiegelte Grundstücksfläche (bisher 0,36 Euro).