Einnahmen sinken, weil sich die Autofahrer an Schenefelder Gerät gewöhnt haben. Kreis will auch ohne Polizei blitzen, wenn das Land den bestehenden Vertrag kündigen sollte.
Kreis Pinneberg. 92 Kilometer pro Stunde zu schnell war ein Autofahrer, der an der Radarfalle auf der LSE in Schenefeld vorbeiraste. Hier gilt Tempo 50, das Fahrzeug wurde abzüglich der Toleranz mit Tempo 142 gemessen. Der Verkehrssünder muss nun für drei Monate seinen Führerschein abgeben und 680 Euro an Bußgeld zahlen.
360.195,30 Euro hat der Kreis Pinneberg im ersten Halbjahr 2014 an Bußgeld aus Verkehrsdelikten eingenommen. 82.989,30 Euro steuerte der beidseitige Blitzer in Schenefeld dazu, 40.766,30 Euro die anderen sechs festen Blitzer sowie 236.439,70 Euro die mobilen Messungen.
Das im September 2012 aufgestellte Gerät in Schenefeld verzeichnet inzwischen rückläufige Einnahmen. Unglücklich ist Dörte Koppelmann, die Leiterin der Bußgeldstelle des Kreises, darüber nicht. „Uns geht es nicht um die Einnahmen, sondern darum, dass an dieser Stelle dauerhaft das Geschwindigkeitsniveau gesenkt wird. Und dieser Effekt wird jetzt so langsam erzielt.“
Im ersten Halbjahr 2013 nahm der Kreis allein aus dieser Anlage 136.487,16 Euro an Bußgeld ein. Zum gleichen Zeitpunkt ein Jahr später sind es fast 53.000 Euro weniger. Auch die Gesamteinnahmen sind im Halbjahresvergleich 2013/2014 gesunken. 473.050,27 Euro waren es zum Stichtag 31. Juli 2013, ein Jahr später ist die Summe um fast 113.000 Euro zurückgegangen.
Die Zahl der verhängten Fahrverbote ist ebenso rückläufig. Mussten im ersten Halbjahr 2013 noch 275 Autofahrer ihren „Lappen“ zeitlich befristet abgeben, wurden in den ersten sechs Monaten 2014 lediglich 245 Fahrverbote ausgesprochen. 108 davon resultieren aus der Schenefelder Anlage, 35 aus den anderen festen Blitzern und 102 aus den mobilen Messungen.
Starenkästen stehen in Rellingen-Egenbüttel (L 99), Borstel-Hohenraden (L 76), Bilsen (B 4), Heidgraben (L 107) sowie Langeln (L 75) sowie im Ortsteil Voßloch von Bokholt-Hanredder (L 75). Sie werden wechselweise mit zwei Kameras bestückt. Der Blitzerkasten in Klein Offenseth-Sparrieshoop (L 113) ist dauerhaft außer Betrieb.
In Schenefeld stehen Blitzgeräte der neuen Generation mit dem Namen Poliscan-Speed auf Höhe der Fußgängerampel am Stadtzentrum. Hierfür gibt es eine Kamera, sodass immer eine Richtung überwacht wird.
Drittes Standbein ist der mobile Blitzer eso mobil, der täglich im Kreisgebiet zum Einsatz kommt. „Mit uns muss man immer und überall rechnen – auch nachts“, sagt Koppelmann. Seit Juli 2005 blitzen Kreis und Polizei gemeinsam. Weil die Polizei auf Landesebene Personal in der Verkehrsüberwachung einsparen will, steht das Kooperationsprojekt in Kiel auf dem Prüfstand. „Noch ist niemand auf uns zugekommen. Das Projekt ist sehr erfolgreich, wir würden uns über eine Fortsetzung freuen“, sagt Koppelmann.
Der Vertrag zwischen Kreis und Polizei kann im Streitfall mit einer Sechs-Monats-Frist zum Jahresende gekündigt oder in gegenseitigem Einvernehmen jederzeit beendet werden. „Wir können die Aufgabe auch allein übernehmen“, sagt die Leiterin der Bußgeldstelle. Schon heute würden auf dem Messfahrzeug tagsüber nur Kreisangestellte sitzen. Polizisten seien nur noch bei Nachteinsätzen an Bord.
Schwierig werde es nur, wenn die Polizei auch die Datenauswertung aufgebe. Sie erfolgt in der Zentralen Ordnungswidrigkeitenstelle in Neumünster. Von dort aus werden auch die Verwarngeldfälle im Kreis Pinneberg bearbeitet. Verkehrssünder, denen eine Tempoüberschreitung von bis zu 20 Stundenkilometern vorgeworfen wird, zahlen an die Landeskasse. Dem Kreis fließen erst später Teile dieser Einnahmen zu. Daher gibt es für diesen Bereich auch keine Halbjahreszahlen. Die Bußgeldstelle des Kreises kümmert sich nur um die schweren Bußgeldfälle. Koppelmann: „Wir können aber auch die Auswertung für den Verwarngeldbereich übernehmen. Dann müssten wir aber zusätzliches Personal einstellen.“