Einwohner der Stadt Quickborn füllten den Haushalt mit Krediten auf. Auch in Niedersachsen steigt die Zahl der verschuldeten Städte.

Quickborn/Hannover. Die Stadt Quickborn hat ihren Haushalt mit Bürgerkrediten aufgefüllt. Einwohner der Stadt im Kreis Pinneberg stellten eine Million Euro für 1,5 Prozent Zinsen mit einer Laufzeit von zwei Jahren zur Verfügung. Ein zweites Darlehen mit fünf Jahren Laufzeit und 2,6 Prozent Zinsen erbrachte dagegen statt der erhofften Million nur 65000 Euro, teilte Bürgermeister Thomas Köppl auf der Internetseite der Stadt mit. Insgesamt beteiligten sich 30 Einwohner.

Quickborn (20.000 Einwohner) hatte sich die Bank für Investments und Wertpapiere (biw-Bank) als Partner geholt, um die Anforderungen der Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) zu erfüllen. Köppl: „Das ist ein guter Anfang und wir prüfen, ob im August zu einem weiteren Bürgerkredit in dieser Form aufgerufen wird.“

Ein erster Versuch im vergangenen Jahr war nach Kritik der BaFin gestoppt worden. Damals wollte die Stadt im Süden Schleswig-Holsteins den Kredit direkt von den Bürgern einnehmen. Die Idee war bei einer Einwohnerversammlung entstanden. Für Köppl ist die Zinsersparnis nicht der Hauptgrund für das Projekt. Irgendwas stimme im gesamten Finanzsystem nicht mehr, hatte er im Februar gesagt.

In Niedersachsen gibt es ebenfalls viele Städte und Gemeinden, die so gut wie pleite sind. Viele Einnahmen sind weggebrochen – jetzt werden Forderungen nach Hilfe des Landes immer lauter. Kommunen müssten Gebühren erhöhen, Einrichtungen schließen und bei der notwendigen Sanierung von Straßen und Schulen sparen, sagte der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Rainer Timmermann, am Donnerstag bei einer Bürgermeisterkonferenz in Walsrode.

„Dies tut weh und wir brauchen die Unterstützung des Landes.“ Ministerpräsident Christian Wulff (CDU), der die Konferenz mit rund 260 Bürgermeistern besuchte, erklärte laut einer Mitteilung des Verbandes, er wolle sich für eine angemessene Finanzausstattung der Kommunen einsetzen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund in Niedersachsen appellierte am Donnerstag ebenfalls an die Bundes- und die Landesregierung, sie dürften die kommunalen Strukturen nicht finanziell „ausbluten“ lassen.

„In einigen Landesteilen können drei von vier Gemeinden ihren Haushalt in diesem und wahrscheinlich auch im nächsten Jahr nicht mehr ausgleichen“, sagte Verbands-Präsident Timmermann. Nach den endgültigen Daten für den Kommunalen Finanzausgleich verlieren die niedersächsischen Kommunen 2010 im Vergleich zum Vorjahr 529 Millionen Euro. Die Bürgermeister kritisierten außerdem die vom Wirtschaftsministerium beschlossenen Einschnitte bei der Vergabe von Fördermitteln. 2011 bekommen einzelne Unternehmen kein Geld mehr aus Mitteln zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur.