Maßmann beklagt Bedrohungen durch Clanmitglieder

Osnabrück. Bei der Verfolgung von Clankriminalität beklagt Osnabrücks Polizeipräsident Michael Maßmann nicht nur fehlenden Respekt, sondern auch Bedrohungen und Gewalt gegen Beamte. Bei Vermögensermittlungen brauche man mehr rechtliche Handhabe, fordert er.

Der Osnabrücker Polizeipräsident, Michael Maßmann, beklagt ein hohes Maß an Respektlosigkeiten, Bedrohungen und Einschüchterungsversuchen von Clanmitgliedern gegenüber Polizisten. "Das Verhalten vieler Clanmitglieder gegenüber der Polizei ist nach wie vor von einem Maximum an Respektlosigkeit und latenter Gewaltbereitschaft geprägt", sagte er. Mehr als 700 Einsätze im Zusammenhang mit Clankriminalität verzeichnete die Polizeidirektion, deren Zuständigkeit von den Ostfriesischen Inseln bis zum Teutoburger Wald reicht, im vergangenen Jahr. Dabei habe es mehrere verletzte Polizeibeamte gegeben.

"Wir sind ganz sicher kein Hotspot, aber Clankriminalität ist auch auf dem Land angekommen", sagte Maßmann. Bei einem Polizeieinsatz wegen Familienstreitigkeiten im Mai 2020 in Leer wurde einer Polizistin ein ganzes Haarbüschel herausgerissen.

Im Kampf gegen Clankriminalität nahmen im vergangenen Herbst vier Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften in Braunschweig, Hildesheim, Osnabrück und Stade ihre Arbeit auf. Als erstes Bundesland erstellt Niedersachsen bereits seit 2013 ein separates Lagebild zur Clankriminalität. Seit März 2018 geht die Polizei im Land mit einer einheitlichen Konzeption vor. Dabei geht es unter anderem darum, konsequent gegen jegliche Form von Kriminalität anzugehen, Autos zu beschlagnahmen und durch Verbrechen erlangtes Vermögen abzuschöpfen.

"Die Vermögensabschöpfung ist ein mächtiges Instrument im Kampf gegen Clans. Aber wir müssen auch an die kriminell erlangten Vermögenswerte herankommen, die Clanmitglieder zwar auf dem Papier nicht gehören, über die sie aber de facto verfügen - beispielsweise Immobilien oder Luxusautos", sagte Maßmann. Hier brauche die Polizei bei ihren Vermögensermittlungen mehr rechtliche Handhabe. Ein beschlagnahmtes Auto schmerze Clanmitglieder zum Teil genauso wie eine Haftstrafe, so der Präsident. Wichtig wäre zudem eine Obergrenze für Bargeldkäufe im geschäftlichen Verkehr, damit Gewinne aus illegalen Geschäften nicht im großen Stil über Bargeldkäufe reingewaschen werden könnten.

Auch die Schaffung von Perspektiven für Menschen, die aus dem kriminellen Milieu aussteigen wollten, müsse durch mehr Integrations- und Jugendarbeit unterstützt werden.