Schwarzenbek. Schwarzenbek hat einen defizitären Haushalt. 2021 können Politiker nur noch mit Hälfte des Etats rechnen. Beratungen gestartet.
Die gute Nachricht ist: Der Einbruch bei der Gewerbesteuer wird nicht so heftig, wie befürchtet. Jens-Ole Johannsen, Leiter des Fachbereich Finanzmanagement der Stadtverwaltung, berichtetet im Finanzausschuss, dass die Stadt zwei Millionen Euro mehr einnehmen wird als noch im Herbst prognostiziert. Unter dem Einfluss der Corona-Pandemie war ein Einbruch auf nur noch ein bis zwei Millionen vorhergesagt worden. Mit den nun prognostizierten Mehreinnahmen könnten die Gewerbesteuereinnahmen am Jahresende bei drei bis vier Millionen Euro liegen. Allerdings: 2019 hatte die Stadt zehn Millionen Euro Gewerbesteuer eingenommen.
Zusätzlich erhält die Stadt für den laufenden Haushalt noch Corona-Hilfen des Landes, deren Höhe noch nicht klar ist. Johannsen geht jedoch von etwa 2,9 Millionen Euro aus. Da die Stadt jedoch schon mit einem defizitären Haushalt ins Jahr gestartet war, bleibt es auch am Jahresende bei einem Minus.
Steuerschätzung lässt künftige Haushalte um die Hälfte schrumpfen
Ganz dicke kommt es allerdings im Haushaltsjahr 2021 und den Folgejahren. Aufgrund der aktuellen Steuerschätzung des Landes hat die Finanzabteilung der Stadt ausgerechnet, wie Geld für den Haushalt zur Verfügung stehen wird. Und das Ergebnis ist ernüchternd: Standen 2019 noch 22,3 Millionen Euro zur Verfügung, werden es 2021 nur 12,3 Millionen Euro sein. Diese Summe wird in den Folgejahren langsam ansteigen. Für das Jahr 2025 sind aber auch nur 16,8 Millionen Euro als sogenannte allgemeine Deckungsmittel prognostiziert.
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Für das Rechenbeispiel hat das Finanzmanagement die Einnahmen und Ausgaben des Jahres 2019 als Referenz genommen und im selben Verhältnis auf die Jahre 2021 bis 2025 unter der Maßgabe der Steuerschätzung übertragen. Damit würde etwa das Gebäudemanagement der Stadt künftig statt mit knapp einer Million Euro mit nur noch der Hälfte auskommen müssen. Gleiches gilt für Stadtbücherei (429.450 Euro) oder Schülerbeförderung (259.291 Euro).
Beispielrechnung ist nicht realistisch, zeigt aber Ernst der Lage
Das sei natürlich unrealistisch, so Johannsen. „Das Beispiel zeigt die Ausgaben, die wir tätigen müssten, um einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Dabei handelt es sich jedoch um eine Rechengröße, von der allen bewusst ist, dass wir sie nicht erreichen können.“ Sie mache aber den Ernst der Lage deutlich, so der Kämmerer.
Die Beratungen für den Haushalt 2021 sollen am 19. November in der nächsten Sitzung des Finanzausschusses beginnen, danach folgen die Fachausschüsse. Beschlossen werden soll der Etat in einer Stadtverordnetensitzung Anfang kommenden Jahres..