Buchhorst. .
Bürgermeister Gerd Lüttge wollte seinen Augen nicht trauen, als er im Oktober vergangenen Jahres den Bescheid in den Händen hielt: Für den geplanten Ersatzneubau der Brücke über den Elbe-Lübeck-Kanal sollte die Gemeinde Buchhorst rund eine Million Euro zahlen. Jetzt kann er aufatmen: Die Forderung ist vom Tisch, der Bund übernimmt die Kosten dafür in voller Höhe. Das Gleiche gilt für die Kanalbrücke in Basedow.
Für Lüttge war die Sache schon im vergangenen Jahr klar: „Wir wollen keine neue Brücke, also müssen wir auch nicht zahlen.“ Schließlich habe nicht die Gemeinde den Neubau veranlasst. Hintergrund: Die alten Brücken über den Elbe-Lübeck-Kanal bieten nur eine Durchfahrtshöhe von 4,55 Metern. Deshalb läuft derzeit das Erneuerungsprogramm des Bundes für die Kanalbrücken, um sie auf eine Mindestdurchfahrtshöhe von 5,25 Meter zu bringen. Nur dann wäre ein zweilagiger Containertransport auf dem Elbe-Lübeck-Kanal möglich.
Warum die Forderung der Kostenbeteiligung überhaupt aufgekommen war, liegt an einer Formulierung im Wasserstraßengesetz (WaStrG). Demnach würden Gemeinden am Brückenbau beteiligt, wenn sie eine Änderung der Brücken verlangen oder hätten verlangen müssen. Letzteres könnte der Fall sein, wenn sich beispielsweise Vorschriften über die Höhe der Traglast geändert haben, weil die landwirtschaftlichen Nutzfahrzeuge heute ein höheres Gewicht haben. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Brackmann, hatte sich in dieser Angelegenheit im August vergangenen Jahres an das Bundesverkehrsministerium gewandt. Er fragte nach einem Ermessensspielraum der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung, um die Gemeinden von der Kostenbeteiligung zu befreien. Sein Argument: Die Kanalbrücke in Dalldorf ist im Jahre 2007 ohne Kostenbeteiligung der Gemeinde erneuert worden. Nach dem Gerechtigkeitsprinzip müsse das auch für Buchhorst und Basedow gelten. Doch damit war er abgeblitzt, versprach aber, am Ball zu bleiben.
Gemeinden übernehmen Unterhalt der Brücken
Zum Jahresende jetzt die gute Nachricht: Das Wasserstraßen-Neubauamt Magdeburg wird auf die Beteiligung verzichten und mit den Gemeinden eine Vereinbarung schließen. Darin soll neben der Kostenentlastung geregelt werden, dass beide Gemeinden die Straßenunterhaltung auf den Brücken übernehmen und dafür vom Bund eine Abschlagszahlung erhalten. Brackmann: „Es hat über ein Jahr gedauert, um eine positive Entscheidung für die Gemeinden zu erreichen. Nun kann es endlich weitergehen.“
Baubeginn für die Brücke bei Buchhorst soll Herbst nächsten Jahres sein. Die Brücke Basedow ist noch nicht so weit, hier läuft derzeit das Planfeststellungsverfahren.