Buxtehude. In Altkloster werden immer mehr alte Häuser abgerissen. Politik und Bürgerinitiative wollen das stoppen. Doch die Möglichkeiten sind begrenzt
Der Stadtteil Altkloster ist so etwas wie der zweite Kern Buxtehudes: Aber nicht Fachwerk wie in der mittelalterlichen Altstadt prägt hier das Bild der Straßenzüge, sondern eine eher urbane Melange aus Gründerzeitgebäuden, wenigen Bauernhäusern, neueren Bauten und einem Nebeneinander von Gewerbe und Wohnen. Doch immer mehr der alten Häuser werden derzeit abgerissen und durch Neubauten ersetzt, die offensichtlich die Grundstücke bis auf Äußerste ausreizen, wie eine im letzten Jahr gegründete Bürgerinitiative kritisiert.
Angesichts hoher Grundstückspreise rechne sich das eher, als einen Altbau teuer und klimagerecht zu sanieren, heißt es dann auch in der Buxtehuder Baubranche. Altkloster verliere dabei aber sein Gesicht, befürchtet die Initiative und hat mit dieser Warnung nun auch die Kommunalpolitik erreicht.
Im Stadtentwicklungsausschuss des Stadtrates stellte auf Antrag der CDU daher die Verwaltung vor, welche Handlungsmöglichkeiten eine Stadt wie Buxtehude hat, um solche Entwicklungen wie jetzt in Altkloster zu steuern. Auslöser für den Antrag sei die „rege Bautätigkeit“ in der letzten Zeit gewesen, sagte CDU-Fraktionschefin Arnhild Biesenbach. Es gebe da die Sorge, dass sich die Neubauten optisch nicht zu dem einfügen, was links und rechts davon steht.
Grundstücke werden extrem ausgenutzt
Grundstücke würden zudem so „extrem“ ausgenutzt, dass kein Grün mehr zu sehen sei. Biesenbach: „Altkloster ist schon Kernstadt, wir möchten da für die Zukunft wissen, welche Gestaltungsmöglichkeiten wir haben.“ Schließlich stehe die neue Bebauung dort für die nächsten 50, 100 Jahre.
Buxtehudes Stadtplanerin Annette Mojik-Schneede konnte den Ausschussmitgliedern und Zuhörern der Bürgerinitiative aber kein Allheilmittel präsentieren, wie sie sagte. Master- oder Rahmenpläne für einen Stadtteil seien eher informelle Konzepte ohne verbindliche Aussage, die eben auf eine geplante Bebauung kaum eine Rechtswirksamkeit hätten.
In Innenstadtlagen wie in Altkloster werde ein Bauantrag daher von den Behörden in der Regel nach dem so genannten Einfügungsgebot des Paragrafen 34 Baugesetzbuch bewertet. Ein Neubau muss sich demnach nach „Art und Maß“ der vorhandenen Bebauung einfügen, heißt in dem Paragrafen, dessen genaue Auslegung immer wieder zu juristischen Auseinandersetzungen führt. Stadtplanerin Mojik-Schneede verwies jedoch darauf, dass es bei der Beurteilung eines Bauantrags dann nicht darauf ankommt, was sich unmittelbar neben einem geplanten Neubau befindet. Vielmehr müsse geschaut werden, wie in der gesamten näheren Umgebung bisher gebaut wurde.
Schwammiges Einfügungsgebot
Ob aber die Stadt, wie von der Initiative gefordert, als Alternative für das schwammige Einfügungsgebot für Altkloster einen konkreten Bebauungsplan mit genauen Vorschriften aufstellen sollte, sah die Stadtplanerin eher kritisch. Mit einem solchen Plan dürfe eine Stadt keine „Verhinderungsplanung“ betreiben und würde damit dann vor Gericht scheitern. Zudem ändere sich die Rechtslage derzeit immer weiter in die Richtung, dass mit Bebauungsplänen eine Nachverdichtung der inneren Stadtlagen sogar eher gefördert werden müsse, um angesichts der starken Wohnraunachfrage die Landschaft nicht zu zersiedeln.
Tatsächlich hat der Bund jüngst ein Baulandmobilisierungsgesetz verabschiedet, das beim Bauen in Innenstadtlagen mehr Ausnahmen zulässt. Buxtehudes Stadtbaurat Michael Nyveld betonte jedoch, dass die Stadt jetzt nicht Bauherren auffordere, mehr zu bauen. „Es ist eher genau anderes herum“ , sagte Nyveld. Gerade in Altkloster kämen oft Eigentümer und ihre Architekten mit Plänen, die ein Grundstück wirtschaftlich voll ausnutzen. Das werde dann gern auch mit anwaltschaftlicher Unterstützung ausgetestet, wie weit man gehen kann. Nyveld. „Wir fangen dann in der Regel an, das wieder einzudampfen.“
Am Ende blieb eine gewisse Ratlosigkeit bei den Zuhörern
Doch was tun? Am Ende der Ausschusssitzung blieb da eine gewisse Ratlosigkeit der Zuhörer zurück, einen weiteren Beschluss der Politik gab es nicht. „Man fühle sich so, „als wenn da ein Zug rast, den man nicht mehr aufhalten kann“, sagte dann auch eine Zuhörerin, die in der (noch) von alten Villen geprägten Stader Straße wohnt.
Doch Linken-Politiker Benjamin Koch-Böhnke will sich mit der derzeitigen Lage nicht abfinden. Der Erhalt des Stadtteil-Charakters müsse zum Planungsziel werden, forderte er. „Es geht hier auch um einen historischen Kern, der verloren geht“, appellierte er. Und auch die Initiative gibt sich noch nicht geschlagen und will weiter auf den Stadtteil aufmerksam machen „Wir machen weiter“, kündigte ihr Sprecher Werner Heuer an.