Niedersächsischer Flüchtlingsrat fordert die Schaffung eines Integrationsministeriums. Flüchtlinge sollen außerdem schneller Deutsch lernen.

Hannover. Eine Kehrtwende in der Asylpolitik und die Schaffung eines Integrationsministeriums hat der Flüchtlingsrat Niedersachsen verlangt. Nach der Landtagswahl müsse die künftige Regierung dafür sorgen, dass Flüchtlinge ohne jahrelange Wartezeit Deutsch lernen und arbeiten könnten, sagte Flüchtlingsratschef Norbert Grehl-Schmitt am Freitag in Hannover. Die Regelungen für das Bleiberecht müssten gelockert und ein dauerhafter Aufenthalt müsse bereits bei einem Bemühen um den eigenen Lebensunterhalt möglich sein. „Es gibt bei allen Parteien die Aussage, dass es erheblichen Änderungsbedarf in der Asylpolitik gibt.“

Die Vorentscheidung der SPD für Doris Schröder-Köpf als mögliche Integrationsbeauftragte wollte der Flüchtlingsrat nicht bewerten. Wenn ein Politiker, der selber als Asylbewerber nach Deutschland gekommen sei, für die Flüchtlingsthematik zuständig werde, könne dies sicher von Vorteil, nicht aber eine Voraussetzung sein, meinte Grehl-Schmitt. „Die entscheidende Frage ist, ob wir ein Ministerium bekommen, dass die Integrationsdiskussion aus einer Hand betreut.“

Unterdessen zeichnet sich eine Rückkehr der vor fast acht Jahren in die Türkei abgeschobenen Gazale Salame nach Niedersachsen bis Mitte oder Ende Januar ab, wie Grehl-Schmitt sagte. Zunächst war auf eine Rückkehr noch vor Weihnachten gehofft worden. Um das Schicksal der als schwangere Frau mit einem kleinen Kind aus Hildesheim abgeschobenen Frau hatte es jahrelang heftige Kontroversen gegeben.