Die Kalifornier hatten gegen ein chinesisches Unternehmen geklagt, das sich in mehreren Ländern die Marke “iPad“ hatte schützen lassen.
Peking. Im Streit um die Marke „iPad“ hat der US-Konzern Apple eine möglicherweise noch teuer werdende Niederlage kassiert. Ein Gericht in der südchinesischen Stadt Shenzhen wies eine Klage der Kalifornier wegen Verletzung der Marke gegen das chinesische Unternehmen Shenzhen Proview Technology ab. Das in finanziellen Problemen steckende Unternehmen wolle nun im Gegenzug Apple wegen Verletzung seiner Markenrechte auf umgerechnet 1,2 Milliarden Schadenersatz verklagen, meldete die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua.
Eine Apple-Sprecherin in Peking gab am Donnerstag keinen Kommentar zu der Entscheidung ab. Apple kann noch Einspruch gegen das Urteil einlegen. Die Klage sei am Montag abgewiesen worden, teilte das Gericht auf seinen Internetseiten mit.
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Proview hat seit 2000 die Marke „iPad“ in mehreren Ländern schützen lassen. In Shenzhen ließ es die Marke 2001 eintragen. 2009 verkaufte Proview Taipeh die Markenrechte für umgerechnet 40.000 Euro an Apple. Nach Ansicht des Gerichts ist Proview Shenzhen von der Übertragung der Markenrechte nicht betroffen, da das Unternehmen nicht an den Verhandlungen beteiligt war.