Es gebe Hinweise des Staatsschutzes, dass auf Pegida-Organisator Lutz Bachmann während der Kundgebung ein Attentat verübt werden solle. Ermittler fingen im Laufe der Woche entsprechende Nachrichten von Islamisten ab.
Dresden. Das Anti-Islam-Bündnis Pegida hat nach Terrordrohungen islamistischer Extremisten seine für diesen Montag geplante Kundgebung in Dresden abgesagt. Die Polizei reagierte ebenfalls auf die Warnungen und verbot in Dresden alle Versammlungen unter freiem Himmel.
Es gebe Hinweise des Staatsschutzes, dass auf ein Mitglied des Organisations-Teams während der Kundgebung ein Attentat verübt werden solle, erklärten die Veranstalter am Sonntag zur Begründung.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur richten sich die Drohungen gegen Pegida-Organisator Lutz Bachmann. Demnach gab es am Freitag entsprechende Hinweise ausländischer Geheimdienste an die deutschen Behörden. Auch das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ hatte berichtet, es seien „Kommunikationsinhalte namentlich bekannter Dschihadisten abgefangen“ worden, die mögliche Anschläge auf Pegida-Demonstrationen diskutiert hätten.
Die Pegida-Organisatoren erklärten, kurzfristig habe kein befriedigendes Sicherheitskonzept erarbeitet werden können. „Daher halten wir es für unverantwortlich, unsere Sympathisanten und unsere Stadt unkalkulierbaren Risiken auszusetzen.“
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte am Freitag erklärt, man unternehme alles, um die Bevölkerung wirksam zu schützen. „Die Lage ist ernst, es besteht Grund zur Sorge und Vorsorge, jedoch nicht zu Panik und Alarmismus“, teilte er mit.
In der Polizei-Verfügung heißt es, Attentäter seien aufgerufen worden, sich unter die Pegida-Demonstranten zu mischen. Ziel sei es, „zeitnah einen Mord an einer Einzelperson des Organisationsteams der Pegida-Demonstrationen zu begehen“. Dieser Aufruf ähnele einem über einen Twitter-Account gesendeten Tweet, in dem auf Arabisch die Pegida-Demonstration als „Feindin des Islams“ bezeichnet werde.
Sicherheitskreise hatten der Deutschen Presse-Agentur am Wochenende im Grundsatz übereinstimmende Hinweise ausländischer Partner-Geheimdienste bestätigt, über die zunächst „Der Spiegel“ berichtet hatte. Erste Hinweise gab es demnach bereits Anfang vergangener Woche. Im Laufe der Woche habe sich das Lagebild der Behörden verdichtet.
So wurden auch Kommunikationsinhalte namentlich bekannter internationaler Dschihadisten abgefangen und an die deutschen Behörden weitergeleitet. Darin seien mögliche Anschläge auf Pegida-Demonstrationen diskutiert worden, schrieb der „Spiegel“. Den Ausschlag für das Dresdener Versammlungsverbot dürfte nach dpa-Informationen eine weitere, noch konkretere Warnmeldung vom Freitag gegeben haben.
Pegida organisiert seit Mitte Oktober regelmäßig Demonstrationen gegen eine vermeintliche Islamisierung des Abendlandes und für eine Verschärfung des Asylrechts. Zuletzt kamen am vergangenen Montag nach Polizeiangaben rund 25.000 Menschen zur Demo nach Dresden.