Schavan will nicht mehr: Die 57-jährige Bildungsministerin zieht sich aus der Spitze der CDU zurück. “Lust auf Politik“ habe sie aber noch.
München. Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) will sich aus der Spitze der CDU zurückziehen. „Ich habe mich entschieden, als stellvertretende CDU-Parteivorsitzende nicht mehr zur Verfügung zu stehen“, sagte Schavan dem Nachrichtenmagazin „Focus“ laut Vorabbericht. 14 Jahre seien genug. Wer ihren Posten übernehmen wird, ist noch völlig offen. Doch es bahnt sich bereits ein Gerangel um die zukünftigen Vorstandsämter der Partei an.
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Schavan hob hervor, dass zuletzt mit der Modernisierung der Bildungspolitik eines ihrer Kernanliegen verwirklicht worden sei. „Jetzt ist also der richtige Zeitpunkt, mich aus der Parteiführung zurückzuziehen.“ Ihre „Lust auf Politik“ sei aber ungebrochen, betonte sie und kündigte an: „Ich werde wieder für ein Bundestagsmandat kandidieren.“
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe zollte Schavan Respekt für ihre Entscheidung. „Die CDU Deutschlands hat allen Grund, ihr für eine herausragende Arbeit in der Parteispitze zu danken“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Über einen Rückzug Schavans war seit einiger Zeit spekuliert worden. Sie hatte bei den vergangenen zwei Parteitagen das jeweils schlechteste Wahlergebnis unter den vier Stellvertretern der Parteivorsitzenden Angela Merkel eingefahren.
Schavan hält das Amt der stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden seit 1998 inne. Damit ist sie derzeit mit weitem Abstand dienstälteste Vizechefin der Partei: Mit Röttgen, von der Leyen und Bouffier waren zuletzt drei Neulinge ins Amt gewählt worden. Offen scheint derzeit noch, welche vier Politiker zukünftig die Chefposten im Bundesvorstand einnehmen werden. Dem Vernehmen nach haben neben von der Leyen und Bouffier auch der Vorsitzende der NRW-CDU, Armin Laschet, Interesse an einer Kandidatur bekundet.
Chancen auf einen der vier Posten werden laut „Focus“ aber auch der rheinland-pfälzischen Parteivorsitzenden Klöckner und dem baden-württembergischen Landeschef Thomas Strobl eingeräumt. Unionsfraktionsvize Michael Fuchs (CDU) schlug am Samstag Klöckner als Nachfolgerin für Schavan vor. „Ja, Klöckner muss es jetzt werden, RLP ist dran“, twitterte der CDU-Bundestagsabgeordnete aus Koblenz am Samstag. „Wir brauchen mehr rheinischen Katholizismus in der Bundesspitze, und genau dafür steht Julia Klöckner“, ergänzte er laut Vorabbericht in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.
Die CDU-Landesverbände haben das Vorschlagsrecht für die Kandidaten. Das letzte Wort haben dann allerdings die Delegierten des CDU-Bundesparteitags vom 3. bis 5. Dezember in Hannover.