Bei einem Blitzbesuch in Kundus hat de Maizière den Bundeswehr-Soldaten gedankt und die Abzugsperspektive aus Afghanistan bekräftigt.
Kundus. Blitzbesuch des Verteidigungsministers in Afghanistan kurz vor Weihnachten: Thomas de Maizière (CDU) hat im nordafghanischen Kundus den deutschen Soldaten für ihren Einsatz gedankt und die Abzugsperspektive für die Bundeswehr aus Afghanistan unter Einschränkungen bekräftigt. „Ich bin heute gekommen, um Ihnen meinen persönlichen Respekt zu zollen für die Erfüllung des Auftrags“, sagte er am Mittwoch vor etwa 150 Soldaten. „Wir überbringen Ihnen den Dank der deutschen Bevölkerung für den Dienst, den sie hier leisten, wie sie ihn leisten.“ Bis Ende 2014 sollen bisherigen Planungen zufolge die Kampftruppen das Land verlassen haben. Der MInister sagte, er bleibe „gedämpft zuversichtlich“, dass dies gelingen werde. Allerdings stehe der Truppenabzug unter der Voraussetzung, dass die Sicherheitslage dies auch erlaube.
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Seinen Blitzbesuch startete de Maizière in Kundus, wo die Bundeswehr in den vergangenen Jahren immer wieder von Aufständischen angegriffen wurde. Die radikal-islamischen Taliban hatten hier versucht, das Blatt zu wenden und die internationalen Truppen in der Unruheprovinz zu paralysieren. Im vergangenen Jahr hatte die ISAF angefangen, zusammen mit der afghanischen Armee und Polizei in größeren Operationen die Region zu säubern. Nach Angaben von de Maizière hat sich die Situation in dem von Deutschland verantworteten Norden Afghanistans in den vergangenen zwei Jahren mehr als nur stabilisiert. „ Die Sicherheitslage ist erstmals besser geworden “, sagte der CDU-Politiker unter Verweis auf sinkende Zahlen von sogenannten sicherheitsrelevanten Zwischenfällen. Diese seien 2011 um die Hälfte gegenüber dem Vorjahr gesunken. Vor diesem Hintergrund war es möglich, im Dezember das Regionale Wiederaufbauteam in Faisabad im Nordosten des Landes unter zivile Leitung zu stellen. De Maizière sagte, zwar sei der Afghanistan-Einsatz in der Bevölkerung umstritten. „Aber die Leistungen der Soldaten sind nicht umstritten. Die finden große Anerkennung.“
Anders als de Maizière sehen die Vereinten Nationen in diesem Jahr in Afghanistan eine erneute Zunahme der Gewalt. Die Uno zählte bis Ende November durchschnittlich 1995 sogenannte sicherheitsrelevante Vorfälle pro Monat, 21 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Von September bis November verzeichnete die am Dienstag veröffentlichte Statistik allerdings einen Rückgang der Vorfälle im Jahresvergleich. Die Erfolge seien „noch labil“, sagte de Maizière. Man müsse weiter daran arbeiten, Sicherheit auch nachhaltig zu gewährleisten. Die afghanischen Sicherheitskräfte müssten gefordert werden, damit sie nach dem für 2014 geplanten Ende des Nato-Kampfeinsatzes die Verantwortung im ganzen Land übernehmen könnten. „Alles, was wir tun, steht unter der Voraussetzung, dass die Sicherheitslage das auch erlaubt – etwa den Abzug.“
Als gut wird mittlerweile die Aufstellung und Ausbildung der afghanischen Armee ANA eingeschätzt. Zum Jahresende verfügte die ANA über 176.000 Soldaten, im kommenden Jahr wird die Sollstärke von 195.000 Mann angestrebt. Mit Polizei und Grenzschutz gibt es bereits 305.000 Sicherheitskräfte. Dieser Aufbau gilt als Voraussetzung für den ab 2012 geplanten Truppenabzug.
Der Afghanistan-Besuch war aus Sicherheitsgründen wie üblich bis zuletzt geheim gehalten worden. Es ist bereits die vierte Afghanistan-Reise von de Maizière als Verteidigungsminister. Er wird bei diesem Besuch von den Obleuten des Verteidigungsausschusses und vom Wehrbeauftragten des Bundestags, Hellmut Königshaus, begleitet.
In der vergangenen Woche hatte das Bundeskabinett ein neues Mandat für den Afghanistan-Einsatz beschlossen. Damit wird der Abzug der Truppen eingeleitet. Mit Beginn des neuen Mandates Anfang Februar sollen nur noch 4900 deutsche Soldaten am Hindukusch stationiert sein, bisher waren es bis zu 5350. Bis Anfang 2013 soll die Truppe auf 4400 Soldaten verkleinert werden. Am 26. Januar will der Bundestag über das Mandat abstimmen. Der Afghanistan-Einsatz dauert nun rund zehn Jahre. Die gefährlichsten Mission der Bundeswehr kostete bisher 52 Soldaten das Leben. Deutschland stellt hinter den USA und Großbritannien das drittgrößte Kontingent in der Nato-geführten Schutztruppe Isaf. Auch nach dem Ende des Nato-Kampfeinsatzes 2014 soll sich die Bundeswehr nach jetziger Planung weiterhin an der Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte beteiligen.
Mit Material von dpa/dapd