Christian Lindner: Initiator des Euro-Mitgliederentscheids ist der “David Cameron der FDP“

Berlin. Kurz vor Abschluss des FDP-Mitgliederentscheids zur Euro-Rettung hat FDP-Generalsekretär Christian Lindner den Initiator der Befragung, den Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler, scharf angegriffen. Schäffler wolle die FDP europapolitisch isolieren, sagte Lindner im Abendblatt-Interview. "Er ist so etwas wie der David Cameron der FDP", so Lindner. Er hätte erwartet, dass sich Schäffler klarer von manchem seiner Unterstützer distanziere. Schäffler habe auch Europa-Skeptiker angezogen, "die nicht zur FDP passen", sagte Lindner.

FDP-Chef Philipp Rösler erklärte die Initiative der Euro-Kritiker wegen zu geringer Beteiligung bereits für gescheitert. "Ich gehe jetzt davon aus, dass das Quorum nicht erreicht wird", sagte Rösler zu "Bild am Sonntag". Nach Angaben Röslers sind bislang nur etwa 16 000 Stimmen in der Parteizentrale eingegangen. Damit die Abstimmung über den geplanten dauerhaften Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) gewertet werden kann, sind rund 21 500 Stimmen nötig.

Bei dem Mitgliederentscheid geht es um die Frage, ob die FDP dem europäischen Rettungsschirm zustimmen oder ihn wegen zu hoher Risiken ablehnen sollte. Mit dem Ergebnis war zuletzt auch das Schicksal der Koalition verknüpft worden.