Berlin. Der Wechsel im Amt des Bundesverteidigungsministers und die erste personalpolitische Entscheidung von Minister Thomas de Maizière haben die Diskussion über die Bundeswehr-Reform neu entfacht. "Die Eckpunkte der Reform stehen nicht infrage", sagte der Chef der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder, der "Bild"-Zeitung. FDP-Generalsekretär Christian Lindner hatte zuvor im Hamburger Abendblatt gewarnt: "Jetzt dürfen keine Zweifel genährt werden, die Aussetzung der Wehrpflicht stünde wieder zur Disposition."

Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold forderte de Maizière auf, die Reformpläne seines Vorgängers Karl-Theodor zu Guttenberg mit Korrekturen "vom Kopf auf die Füße" zu stellen. Die Aussetzung der Wehrpflicht müsse aber Bestand haben, unterstrich jedoch auch er.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärte, über die Trennung von Staatssekretär Walter Otremba hinaus habe de Maizière derzeit nicht vor, weitere Änderungen der Führungskräfte seines Hauses vorzunehmen. Dass der Minister kurz nach seinem Amtsantritt Otremba ohne Angaben von Gründen in den Ruhestand versetzt habe, stehe nicht in Verbindung mit der Reform. Otremba gilt als ein Architekt der umstrittenen Bundeswehr-Reform.

Schäuble hatte dem Verteidigungsressort ein Jahr mehr Zeit gegeben, um das Sparvolumen von 8,3 Millionen Euro zu erreichen. Nächste Woche entscheidet das Kabinett darüber.