Doch keine Truppenreduzierung in Afghanistan Ende 2011? Auch die SPD ist zerstritten.
Berlin/Schwerin. Vor dem heutigen Kabinettsbeschluss zum neuen Bundeswehr-Mandat für Afghanistan hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vor einem "leichtsinnigen" Abzug der Bundeswehr gewarnt. Er dürfe "nie unkonditioniert" an Daten gebunden werden, sagte der Minister in einem Interview mit der Mediengruppe Madsack. Vor dem Hintergrund sei es unwichtig, welches Abzugsjahr genannt werde.
Damit stellte er die Pläne von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) infrage, den Abzug bereits in diesem Jahr beginnen zu lassen. In dem neuen Mandatstext für den Einsatz soll es heißen, dass "die Präsenz der Bundeswehr ab Ende 2011" reduziert werden könne, "soweit die Lage dies erlaubt". Der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, Ulrich Kirsch, wandte sich ebenfalls gegen einen Abzugsbeginn noch 2011. "Ich halte es für zu früh, in diesem Jahr mit dem Abzug zu beginnen", sagte Kirsch dem Hamburger Abendblatt.
Unterdessen streitet die SPD über ihre Zustimmung für das Mandat. Während Parteichef Sigmar Gabriel Zustimmung zum Bundeswehr-Einsatz signalisierte, appellierte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) an die SPD-Bundestagsfraktion, der Mandatsverlängerung am Hindukusch nicht zuzustimmen.