Die Briefe der Hilfeempfänger werden geöffnet und eingescannt. Die Post beteuert: Das geschieht im Hochsicherheitszentrum.
Berlin/Nürnberg. Um die Post von Arbeitslosen an die Arbeitsagenturen ist ein riesiger Wirbel entstanden. Die Briefe werden in einem Briefzentrum geöffnet, eingescannt und per Mail weitergeleitet. Das Einscannen von Briefen ist bei der Deutschen Post schon seit vielen Jahren üblich.
Die Post handele dabei im Auftrag und in Abstimmung mit den Empfängern, darunter auch Behörden, sagte Post-Sprecher Uwe Bensien. Der Datenschutz sei gewährleistet. „Wenn ein Unternehmen sicher mit Daten umgeht, dann die Deutsche Post.“
Die Sicherheitsstandards seien vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zertifiziert und mit den Datenschutzbeauftragten abgestimmt. Die Post reagierte auf Berichte, nach denen die Bundesagentur für Arbeit (BA) künftig Briefe an die Arbeitsagenturen und Papierakten einscannen lassen wolle. Von der Digitalisierung erhofft sich die Behörde nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung eine schnellere Bearbeitung der Vorgänge. Aus Sicht des Erwerbslosen Forums Deutschland droht dagegen der „gläserne Arbeitslose“.
Das Einscannen von Briefen mache die Post schon seit Jahren „millionenfach und pannenfrei“ etwa für Banken, Versicherungen und auch Behörden, sagte Bensien. Beanstandungen habe es bisher nicht gegeben. Die Arbeit werde in Hochsicherheits-Scannzentren nahe Briefzentren erledigt. Geöffnet würden die Briefe maschinell, bevor sie von Mitarbeitern eingescannt würden. Die Post unterliege dem Brief- und Postgeheimnis. Die BA will nach eigener Mitteilung die elektronische Akte zunächst für das Arbeitslosengeld I und das Kindergeld einführen. Dazu gibt es in Deutschland über 35 Millionen Akten vor. Täglich gehen 400.000 neue Dokumente ein.
