Berlin. Die Kandidatin der Linkspartei für das Bundespräsidenten-Amt, Luc Jochimsen, hat es abgelehnt, die DDR als einen Unrechtsstaat zu bezeichnen. Jochimsen sagte im Interview mit dem Abendblatt: "Die DDR war ein Staat, der unverzeihliches Unrecht an seinen Bürgern begangen hat. Nach juristischer Definition war sie allerdings kein Unrechtsstaat." Jochimsen begründete ihre Haltung damit, dass derartige Definitionen "juristisch und staatsrechtlich haltbar" sein sollten. "Der Begriff Unrechtsstaat ist es nicht", betonte die Linken-Abgeordnete.

Jochimsen geht fest davon aus, dass der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) nächster Bundespräsident wird. "Ich bin überzeugt, dass Wulff im ersten Wahlgang gewählt wird", sagte sie. Zugleich machte Jochimsen deutlich, dass die Wahlmänner der Linken in der Bundesversammlung auch in einem dritten Wahlgang nicht für den Bewerber von SPD und Grünen, den ehemaligen DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck, stimmen würden.