Sie soll unbedingt in den Beirat der neuen Gedenkstätte. Aber der Bund der Vertriebenen will der Bundesregierung mehr Zeit geben.
Frankfurt/Main. Der Bund der Vertriebenen (BdV) hält an der grundsätzlichen Benennung der umstrittenen Präsidentin Erika Steinbach für den Beirat der Vertriebenen-Gedenkstätte fest. Das beschloss die BdV-Spitze in Frankfurt/Main. Die BdV-Führung wollte aber den Wunsch nicht offiziell an die Regierung weiterleiten, um ihr mehr Zeit zu geben. Die Bundesregierung wird aufgefordert, den Weg für das selbstbestimmte Benennungsrecht des BdV zur Umsetzung zu ebnen.
Die Entscheidung ist einstimmig gefallen. Steinbach hatte schon vor Sitzungsbeginn für eine Verschiebung der Entscheidung plädiert. Sie halte es für klug, dass die Bundesregierung auf ihrer ersten Klausur in Meseberg Zeit habe, ihre Positionen zu beraten, sagte die CDU-Politikerin laut „Spiegel Online“ zur Begründung. Andere Präsidiumsmitglieder des BdV hatten zuvor aber noch für eine Entsendung Steinbachs in den Stiftungsrat plädiert – ungeachtet des Widerstands von Bundesaußenminister Guido Westerwelle und der FDP. (dpa/AP)